TTIP: Grundsätzliches Ja des EU-Parlaments – Hegelsche Dialektik par excellence

Bildquelle: www.konjunktion.info

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Man nehme ein überbordendes “Vertragsmachwerk” (These) im vollen Bewusstsein, dass dieses aufgrund seiner Vielsichtigkeit, Komplexität und vor allem aufgrund seiner schwammigen Formulierungen auf Widerstand stossen wird. Der Widerstand formuliert seine Antithese dazu, die bestimmte Punkte des “Vertragswerks” relativiert, ggf. abschwächt und klarer ausfoumuliert. Was man dann erhält ist die Synthese. Eine Verschmelzung aus These und Antithese zu einem gemeinsamen Nenner (Synthese). Die Hegelsche Dialektik abstrahiert, eingedampft und vereinfacht dargestellt.

Was bei der Synthese, wenn sie im politischen Kontext zu bewerten ist, meist übersehen wird, ist die Tatsache, dass die Synthese weit über dem eigentlichen Ziel der “einreichenden Thesengeber” liegt. Das heißt die These wird bewusst mit so vielen Forderungen, Regelungen, usw. “überfrachtet” (immer wissend, dass man diese nie alle durchsetzen wird), dass Widerstand daraus erwachsen muss, man jedoch das eigentliche “weichere Ziel” jedoch immer erreicht oder ggf. sogar übererfüllt.

Genau diese Vorgehensweise sehen wir derzeit auch beim undemokratischen Konzerngesetz TTIP. Dieses Abkommen, das nichts mit frei und Handel zu tun hat, sondern ein Ermächtigungsgesetz für die Großkonzerne zur Unterdrückung der Menschen darstellt, ist dermaßen mit Forderungen, Regelungen, usw. überladen (These), dass es weder für die Menschen, noch für einige, (noch) mitdenkende Politiker akzeptabel ist und man sich daher seitens des EU-Parlaments

grundsätzlich für den Abschluss des Freihandelsabkommens TTIP ausgesprochen [hat]. In einer Entschließung verlangten die Abgeordneten aber Nachbesserungen [Antithese] – vor allem den Verzicht auf die herkömmlichen Schiedsgerichtsverfahren.

Denn laut unserer Hochleistungspresse steht TTIP als solches nicht zur Disposition:

Nach der nun erfolgten Abstimmung im Parlament ist klar: Auch die Europa-Abgeordneten wollen diese Verhandlungen nicht stoppen [Synthese]. Sie sagen grundsätzlich Ja zu TTIP, fügen jedoch ein Aber an.

TTIP als private Gesetzgebung gibt den Konzernen eine Machtfülle an die Hand, die wir bislang nicht kannten. Während der Bürger Knecht sich an Recht und Gesetz halten muss, stehen Institutionen wie ESM und (mit Hilfe von TTIP) Großkonzerne über den Staaten und über dem Recht. “Normale Gesetze” der Staaten sind nur noch ein Feigenblatt, die am eigenen “Nutzvieh” angewandt werden. Aber nur so lange, wie sie den Interessen der darüberliegenden Ebenen (Fed, EZB, ESM, IWF, IBRD, WTO, usw.) nicht im Wege stehen.

Der Mensch bzw. der Staat wird mit TTIP und Co. zu einem Vertragspartner, sogar Angestellten, degradiert. Denn diese Abkommen erreichen eine vollständige Entmachtung der Bürger sich gegen korrupte, alles dem Profit unterordnende Konzerne zu wehren. Wir werden unserer Stimme beraubt und unsere Politdarsteller merken nicht einmal, dass sie sich mit dem Abnicken von TTIP gerade selbst überflüssig machen bzw. abschaffen.

Was die Bürger wollen, ist wieder einmal zweit- oder gar drittrangig. Und war bei einer realistischen Betrachtung nicht anders zu erwarten. Dem großen Abkassieren darf kein Stein in den Weg gelegt werden. Es ist angerichtet!

Quellen:
Wikipedia – Hegels Dialektik
Entschließung zum Freihandelsabkommen – EU-Parlament sagt “Ja, aber” zu TTIP


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