Zensur

Gesellschaft: Der schleichende Tod unserer Scheindemokratie

Strobl fordert Nutzung von Mautdaten zur Verbrechensaufklärung
Überwachung von Kunden: Verbraucherschützer kritisieren kommende ePrivacy-Verordnung
EU investiert Millionen in Drohnenüberwachung der Meere
Überwachung: Koalition macht Staatstrojaner zum polizeilichen Alltagswerkzeug
Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Experten haben gravierende verfassungsrechtliche Bedenken
Gesichtserkennung per Video: Bundespolizei sucht Berliner Freiwillige
May und Macron wollen Zugang zu verschlüsselter Kommunikation
Innenminister wollen Messenger wie WhatsApp überwachen
Baden-Württemberg: Zahl der Telefonüberwachungen steigt wieder

Einige werden sich jetzt sicherlich fragen, warum ich eine Linkliste als Einstieg in einen Artikel wähle? Die Antwort darauf ist ganz einfach: diese kleine Auflistung, die nur wenige Tage der Rubrik „Netzpolitik“ der Heise-Plattform umfasst, zeigt eindrucksvoll, welchen Weg die Politik bzw. der Gesetzgeber eingeschlagen hat.
Dass wir in…

White Helmets: Omran, der kleine Junge aus Ost-Aleppo, als klassisches Propagandaopfer

Wir leben in Zeiten der ausufernden Propaganda – von rechts, von links, von West, von Ost. Kein Tag vergeht an dem wir nicht durch „gekaufte Journalisten“ eine Scheinwelt vorgegaukelt bekommen, in der Scheininformationen verbreitet und die Menschen indoktriniert werden.
Eines der wichtigsten „Projekte“ in dieser Propagandaschlacht zwischen Ost und West, rechts und links sind die sogenannten White Helmets (Weißen Helme, Weißhelme, im Folgenden WH), die uns in der westlichen Hochleistungspresse als „selbstlose Hilfsorganisation“ präsentiert wird; de facto aber nur der Propagandaarm der al-Qaida und damit westlicher Interessen ist.
Als im August 2016 die westlichen Medienschaffenden über ein Video berichteten, dass einen kleinen…

Terrorismus: Die Fragenkomplexe, die nicht gestellt werden

Aufgeblähte Militärapparate. Abermilliarden für Rüstung, Überwachung und Stellvertreterkriege bzw. für die Unterstützung und Schaffung von moderaten Rebellen Terrorgruppen. Destabilisierung und Besetzung ganzer Staaten. Der militärisch-industrielle-mediale-agro-pharma Komplex hat aus seiner Sicht wahrlich alles richtig gemacht, wenn man auf die heutige Welt blickt.
Die logische Folge davon ist, das, was wir tagtäglich auf den Straßen im Nahen/Mittleren Osten und immer mehr auch in Europa erleben. Die Frage, warum wir nicht die gleichen Meldungen auch aus den USA vernehmen, mag jeder für sich selbst beantworten.
Es ist kein Wunder, dass uns die politische Klasse dazu auffordert, all diese „neuen Gegebenheiten“ – sprich den täglichen Terror –…

Systemfrage: Warum Souveränität als Idee und Wertvorstellung fallen muss

Wir werden heute systemseitig auf Kurzfristigkeit getrimmt. Das schnelle Geld, die Nachrichten von gestern sind alte Nachrichten, was ist der neueste Trend und welche Sau gilt es heute durch’s Dorf zu treiben? Niemand ist mehr in der Lage geistig mittel- oder gar langfristig zu denken, zu agieren und sich an das zu erinnern, was vor einem Jahr, geschweige den vor einem Jahrzehnt aktuell war.
Kalkül? Bewusste Konditionierung durch Medien, Unternehmen und auch der Kunst? Ich glaube diese Frage mit einem „Ja“ beantworten zu können. Denn immer weniger Menschen sind in der Lage hinter den Geschehnissen in unserem System, einen langfristigen Plan…

Meinung: Warum das Netzwerkdurchsetzungsgesetz der nächste logische Schritt ist

Heute wird im deutschen Bundestag das Netzwerkdurchsetzungsgesetz debattiert. Letztlich der Versuch der Zensur durch die Hintertür. Denn jedes der Unternehmen wie Facebook, das irgendwelche sozialen Plattformen bereitstellt, wird im vorauseilendem Gehorsam lieber einen Kommentar/eine Nachricht (zuviel) löschen als dass man mehrere Millionen Euro Strafe zahlt, da man nicht innerhalb von 24 Stunden den entsprechenden Text gelöscht hat. Selbst wenn der Text per se eigentlich weder ein Hasskommentar noch irgend etwas mit Hetze zu tun hat.
Doch warum ist es den Regierungen weltweit so wichtig die Freie Rede immer weiter zu beschneiden? Und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist dabei nur eine Form der Umsetzung.
Der…

Systemfrage: Von der gesteuerten Meinung und der manipulierten Demokratie

Vor jeder Theorie brauchen wir eine Analyse. Vor jedem politischen Handeln muss ein politisches Verstehen der Situation stehen, in der wir uns befinden. Die Hoffnung, die wir trotz dieser gigantischen Asymmetrie haben ist, dass wir moralische Wesen sind und von Natur aus Begriffe von Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität usw. verfügen. Diese moralischen Sensibilitäten können zwar in bestimmten historischen Konstellationen blockiert oder pervertiert sein, aber sie sind nie vollständig unterdrückbar.
Da wir auch über die Befähigung zur Vernunft – das sind eigentlich die Quellen, die einen großen zivilisatorischen Fortschritt hervorgebracht haben – verfügen, die uns Hoffnung geben, dass es einen weiteren zivilisatorischen Fortschritt geben…

Facebook-Zensur und Mainstream: Wenn die Algorithmen sich gegen einen selbst wenden

Wie laut war der Aufschrei der Hochleistungspresse und des Establishments nach der Wahl von Donald Trump? Wie heftig wurde darüber lamentiert, dass Fake News die Wahl „unbotmäßig“ beeinflusst haben? Wie sehr standen auf einmal alternative Medien am „Pranger der Medienschaffenden“ als Ursache des Wahlsiegs? Und wie ausgiebig wurde Moskau bezichtigt, dass es hinter all dem stecken würde?
Die Folge waren und sind Bestrebungen mittels neuer Gesetze und vor allem Algorithmen in den sozialen Netzwerken die angeblichen Fake News von den Real Fake News (aka Artikeln der Hochleistungspresse) zu trennen.
Zu dumm nur, dass die offensichtliche Hexenjagd auf alternative Medien, um wieder die Deutungshoheit…

Grundgesetz Artikel 5: Ruhe in Frieden

Auch unsere Generation wird sich einmal von seinen Kindern und Enkelkindern die Frage stellen lassen müssen, ob wir nichts bemerkt haben. Ob wir nicht erkannt haben, welche um sich greifenden Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten durch den Staat erlassen wurden.
Mit der gestrigen Annahme des Gesetzentwurfs zu Hassreden und Fake News des deutschen Bundesjustizministers Heiko Maas (SPD) durch den Bundestag wurde bei genauer Betrachtung das Grundgesetz Artikel 5 zu Grabe getragen. Bis zu 50 Millionen Euro sollen Plattformbetreiber wie Facebook oder Twitter zahlen müssen, wenn sie nicht innerhalb von 24 Stunden strafbare Hass- und Hetzkommentare sowie Falschnachrichten aus ihren Systemen löschen. Nach…

WikiLeaks: „Marble“-Veröffentlichungen zeigen, dass die CIA Code-Fragmente in fremden Sprachen in Viren, Trojaner, etc. „einpflanzt“

Die letzten Veröffentlichungen von WikiLeaks zum Komplex Vault7 sind wieder einmal – wohl bewusst – so gut wie nicht in der Hochleistungspresse thematisiert worden. Angesichts des Inhalts kaum verwunderlich, denn man würde ansonsten sein mühsam gesetztes Narrativ der „pöhsen Hacker aus Russland“ zerstören. Das Dokumentenpaket mit dem Namen „Marble“ beinhaltet Informationen, welche Taktiken die CIA anwendet und wie der US-Geheimdienst forensische Ermittler „fehlleitet“, die Viren, Trojaner und Hackerangriffe aufgrund bestimmter Spezifika bestimmten Gruppen/Staaten zuordnen, in dem es Code-Fragmente in fremden Sprachen in diese „einpflanzt“:
Der Quellcode zeigt, dass Marble Testbeispiele nicht nur in Englisch, sondern auch in Chinesisch, Russisch, Koreanisch, Arabisch…