Monthly Archives: Januar 2014

ReGIERungserklärung: Inhaltsleer und substanzlos

Die erste ReGIERungserklärung nach Amtsantritt der Großen Koalition war das übliche, zu erwartende, inhaltsleere und substanzlose Aneinanderreihen von „Beruhigungspillen“ für die Massen. Mit einer Ausnahme bei der unsere Politdarstellerin Merkel unbewusst die Wahrheit formulierte, als sie die soziale Marktwirtschaft als Kompass für die CDUCSUSPD-Politik der nächsten Jahre bezeichnete. Eine Politik,…

Obama: Der undemokratische Präsident

Liebling der Mainstreammedien, Liebling der Massen, der Friedensnobelpreis als Vorschusslorbeeren, Heilsbringer für die US-Politik und Sinnbild für eine Veränderung der US-Hegemonialmachtpolitik. So wurde Barack Obama zu Beginn seiner Amtszeit 2009 von den Menschen wahrgenommen. Ein US-Präsident, der endlich – so schien es zumindestens – den einfachen Bürger verstand, seine Sorgen…

Obama: Der Schaumschläger spricht zu seinen Landsleuten

Am kommenden Mittwoch ist es wieder soweit: Kriegsnobelpreisträger Barack Obama hält seine – medial aufgepauschte – Rede zur Lage der Nation und geht damit einmal mehr seiner Haupttätigkeit als offizieller Schaumschläger der USA nach. Schwerpunkte sind laut einer Reuters-Meldung die Schaffung neuer Jobs, weniger soziale Ungleichheit(en), bessere Aufstiegschancen und die…

International Labour Organization: Weltweit 202 Millionen Arbeitssuchende

Die unstete wirtschaftliche Erholung und das sukzessive Herabsetzen von  Wirtschaftsprognosen hatten auch 2013 ihre Auswirkungen auf die weltweite Arbeitsmarktsituation. Fast 202 Millionen Menschen waren 2013 weltweit ohne Beschäftigung, eine Zunahme um fast 5 Millionen verglichen mit dem Vorjahr. Dies spiegelt die Tatsache wieder, dass die Zahl der Arbeitsstellen nicht ausreichend…

Trans-Pacific-Partnership (TPP): Umweltschutz? Nein, danke.

Seit vier Jahren verhandeln 12 Pazifik-Anrainer über ihre Version des TTIP, die Trans-Pacific-Partnership (TPP). Wie auch die EU-USA-Version TTIP erfolgen die Verhandlungen zum TPP unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Doch immer wieder gelingt es einzelnen Whistleblowern Informationen zu den Geheimgesprächen zu veröffentlichen. So auch letzten Mittwoch als WikiLeaks einen Auszug aus…

Freihandelsabkommen TTIP: Augenwischerei bis zur Europawahl

EU-Handelskommissar Karel de Gucht, seines Zeichens Bilderberger, Atlantik-Brücken-Redner und ACTA-Befürworter, verantwortlich für die derzeit stattfindenden geheimen Verhandlungen zwischen dem undemokratischen EU-Moloch und dem US-Regime beim Freihandelsabkommen TTIP, hat sich für einen teilweisen Stopp bei den Verhandlungsgesprächen ausgesprochen. Hintergrund seien – nach offizieller Lesart – die umstrittenen Klauseln für den Investitionsschutz…

Oxfam: Von Fleißig zu Reich

Die unabhängige Vereinigung von verschiedenen Hilfs- und Entwicklungsorganisationen Oxfam hat dieser Tage ihr Oxfam Briefing Paper herausgebracht. Ein erschütternder Bericht über die immer schneller auseinandergehende Schere zwischen Arm und Reich Fleißig und Reich: Fast die Hälfte des weltweiten Vermögens befindet sich heute in den Händen von nur einem Prozent der…

Irak: Fallujah unter Al-CIAda-Kontrolle

Drei Jahre nachdem – zumindest nach offizieller Lesart – die letzten US-Soldaten den Irak verlassen haben, richtet sich der Blick Washingtons seit letzter Woche wieder verstärkt in Richtung Irak und im konkreten nach Fallujah. Fallujah, das im illegalen Irak-Krieg für den blutigsten Kampf seit dem Vietnam-Krieg steht, befindet sich seitdem…

USA: Der angeschlagene Hegemon in Asien?

Vielen dürfte der Ausspruch von Lord Acton, einem britischem Historiker und Politiker aus dem 19. Jahrhundert bekannt sein: Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut. Ein Ausspruch, der ganz besonders interessant wird, wenn man ihn auf die Hegemonialmacht USA anlegt, die ihr Streben nach absoluter Macht unter Ausblendung von Kosten, Risiken…