TTIP: “Regulierungszusammenarbeit” – ein weiterer Sargnagel für die Demokratie

Als im Oktober 250.000 Menschen (manche sprechen sogar von 500.000) in Berlin vornehmlich gegen das Abkommen TTIP (dabei sind CETA und TiSA mindestens genauso wichtig) auf die Straße gingen, versuchte die Hochleistungspresse zuerst den Protest herunterzuschreiben und die Teilnehmer ins rechte Eck zu stellen. Da dies nicht funktionierte und die verquere Logik hinter der Begründung,

TTIP: Grundsätzliches Ja des EU-Parlaments – Hegelsche Dialektik par excellence

Man nehme ein überbordendes “Vertragsmachwerk” (These) im vollen Bewusstsein, dass dieses aufgrund seiner Vielsichtigkeit, Komplexität und vor allem aufgrund seiner schwammigen Formulierungen auf Widerstand stossen wird. Der Widerstand formuliert seine Antithese dazu, die bestimmte Punkte des “Vertragswerks” relativiert, ggf. abschwächt und klarer ausfoumuliert. Was man dann erhält ist die Synthese. Eine Verschmelzung aus These und

TiSA: Das Abkommen, das unter anderem dem freien Internet an den Kragen will

Das undemokratische und menschenverachtende Großkonzern-Abkommen TTIP (bzw. sein pazifisches Pendant TPP) ist in der öffentlichen Diskussion angekommen. Vielleicht noch gerade rechtzeitig.
Neben TTIP/TPP und CETA (die EU-Kanada-Variante von TTIP) gibt es mit TiSA ein weiteres Abkommen, dass immer nur am Rande in den Diskussionen zu TTIP genannt wird, obwohl dessen Sprengkraft der von TTIP in nichts

Scroll Up