Covid-19: Steht eine weitere Verschärfung der Notstandsmaßnahmen bevor?

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Notstandsmaßnahmen und Kriegsrecht wurden in der Geschichte immer stückweise implementiert – niemals mit einer einzigen großen Maßnahme. Viele unbedarfte Menschen werden derzeit sagen “Wen kümmert’s?”, wenn Millionenstädte von Polizei und Militär abgeriegelt werden und kein Verkehr mehr möglich ist. Gerade aktuell würden viele solchen Maßnahmen zustimmen, da sie medial derart manipuliert und konditioniert wurden, dass

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Fundstück: Corona-Krise – Offener Brief an die Bundeskanzlerin von Prof. Sucharit Bhakdi & OpenPetition zur “Corona-Krise”

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Aus dem Youtube-Begleittext:
Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi, Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiolgie, leitete 22 Jahre das Institut für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene der Universität Mainz. Er hat einen offenen Brief an die Bundeskanzlerin geschrieben mit 5 Fragen, die nach sofortigen Antworten verlangen, um festzustellen, wie begründet die derzeitigen massiven Einschränkungen unserer Grundrechte sind. Das Video

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Coronavirus: “Großereignis” oder nur ein “Probelauf”?

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Weltweit gibt es inzwischen ca. 8.000 Tote in Folge des Coronavirus. Meist ältere Mitmenschen und im Vergleich zur klassischen Grippe eine eher kleine Anzahl, wobei natürlich jeder Verlust ein schwerer Schlag für die Angehörigen ist. Doch sind die aktuellen Maßnahmen (Quarantäne, Ausgangssperren, Geschäftsschließungen, usw.) gerechtfertigt, wenn man sich die Tatsache dieser Zahlen vor Augen führt?

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Coronavirus: Notstandsgesetze und Kriegsrecht? Auf Zeit oder für immer?

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In den westlichen Ländern werden aktuell schneller Notstandsgesetze und andere in die persönliche Freiheit eingreifende Anordnungen erlassen, die noch vor wenigen Tagen vollkommen undenkbar gewesen sind, als man schauen kann. Im Schnellverfahren werden Gesetze wie in Dänemark erlassen, die es ermöglichen, dass der Staat die Menschen zwangsimpfen kann. Zwar sind diese Gesetze/Anordnungen usw. zum Teil

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Bild des Tages: Verfassungsänderung leicht gemacht

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Die politische Farce in Thüringen spottet jeder Beschreibung und zeigt auf, in wie weit unsere “Demokratie” in den letzten Jahren geschliffen wurde. Weder der Wunsch der Wähler findet in unserem heutigen System seinen Ausdruck, noch werden Verfassungen als oberste Maxime beachtet.
Man mag zu den Geschehnissen in Thüringen stehen wie man will, man kann für oder

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Retroperspektive: Systemfrage – Von der gesteuerten Meinung und der manipulierten Demokratie

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Angesichts der gestrigen (manipulierten?) Wahl in Thüringen und des “knappen” Ergebnisses der FDP (und in Teilen auch der [Oliv-]Grünen) möchte ich einen Artikel vom 17.Mai 2017 nach vorne holen, der sich mit dem Thema der Demokratie beschäftigt.

Vor jeder Theorie brauchen wir eine Analyse. Vor jedem politischen Handeln muss ein politisches Verstehen der Situation stehen, in

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