“Demokratie” à la EU: Von der Leyen neue EU-Kommissionschefin

Es gibt ja diesen bekannten Ausspruch
Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie verboten.
dessen Urheberschaft manche bei Kurt Tucholsky, andere bei Emma Goldman verorten.
Gestern hat sich einmal mehr der Kern dieser Aussage bewahrheitet, als die bisherige Kriegsministerin, McKinsey-Aktionärin (upps, das ist mir jetzt reingerutscht) und Transatlantikerin par excellence, Ursula von der Leyen, zur neuen EU-Kommissionschefin

Fundstück: Fassadendemokratie und Tiefer Staat – Ernst Wolff und Ullrich Mies im “Wartesaal” Besigheim

Aus dem Begleittext zum Youtube-Video:
Die Herausgeber und Autoren des Buches “Fassadendemokratie und Tiefer Staat” teilen die Überzeugung, dass sich die westlich parlamentarischen Demokratien im Niedergang befinden und in ihrem aktuellen Status zu Fassadendemokratien verkommen sind. Bei den westlichen Demokratien handele es sich längst um inszenierte Demokratieveranstaltungen für die Öffentlichkeit. Die reale Macht gehe von einem

“Freihandelsabkommen”: Die Knechtschaft, die wir lieben sollen

Hundertausende haben gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA protestiert, aber die EU hat nichts aus den Protesten gelernt. Denn nun bahnt sich weiteres Unheil an:
Bis vor kurzem versteckten sich mehr als 100 Verhandlungsführer aus Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und der Europäischen Union hinter den verschlossenen Türen des Olympischen Komitees von Paraguay in Asunción. Ihr Ziel:

Meinung: Der Weg in den Faschismus

Bislang gibt es keinerlei Beweise dafür, dass Russland für den Giftanschlag auf den MI6-Doppelagenten Sergei Skripal und seine Tochter verantwortlich ist. Und doch werden diejenigen, die sich kritisch dazu äußern – nicht nur in Großbritannien – mundtot gemacht, weil sie eine andere Sicht auf die Dinge haben als die britische Regierung und offensichtliche Fragen stellen,

Kurz eingeworfen: Die SPD spricht sich für den eigenen Untergang aus

Sie hat es getan. Die SPD hat gestern beschlossen, zu einer Randpartei werden zu wollen.
66% der befragten Mitglieder sprachen sich für eine Neuauflage der Großen Koalition aus und damit für den Weg zu einer Randpartei in der Größe der FDP oder der Grünen zu werden.
Natürlich weiß ich um, die Schein-, Fassaden- oder Simulationsdemokratie, die wir

Mercosur-Abkommen: Das nächste, geheim verhandelte Handelsabkommen der EU steht vor der Tür

Und sie tun es wieder…
Die EU verhandelt wieder einmal hinter verschlossenen Türen. Diesmal mit dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur. Thema: ein neues Handelsabkommen. Das Mercosur-Abkommen ist das südamerikanische Pendant zu TTIP und CETA. Mit den gleichen katastrophalen Folgen für Verbraucherrechte, Umweltstandards, Bürgerrechte und die Demokratie. Ein Pedant, das achtmal so groß ist wie CETA.
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