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Verschlagwortet: merkel

TTIP-Leaks: Jetzt soll es nach dem Willen Merkels ganz schnell gehen

Nachdem Greenpeace Niederlande auf seiner extra dafür eingerichteten Website www.ttip-leaks.org Dokumente zum demokratiefeindlichen Abkommen veröffentlicht hat, will die Bundeskanzlerdarstellerin Merkel TTIP so schnell wie irgend möglich in trockene Tücher bringen. Darüber herrsche laut Spiegel Online ein einhelliger Konsens innerhalb der Regierung. Wieder einmal geriert sich diese Frau als Legislative und...

Kurz eingeworfen: Bringt sich hier die Nachfolgerin Merkels selbst ins Spiel?

Die Tage Angela Merkel scheinen gezählt zu sein. Ihre “Flüchtlingspolitik” gilt als gescheitert. Europa schüttelt geschlossen über den “Mir-doch-egal”-Politikstil Merkels den Kopf. Und eine mögliche Nachfolgerin bringt sich gerade selbst ins Spiel: Julia Klöckner. Stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU, Atlantikbrücken-Young-Leader und Mitglied des Rundfunkrates SWR Südwestrundfunk – beste Voraussetzungen für höhere...

Syrien: Die vom Merkel geforderte Flugverbotszone ist das Vorspiel für ein direktes militärisches Aufeinandertreffen des Westens mit Russland

Die NATO und die Türkei scheinen alles in ihrer Macht stehende zu tun, damit sich die Lage in Syrien nicht beruhigt, um somit einen Vorwand eines direkten Einmarsches aufbauen zu können. Nachdem Ankara syrische Stellungen illegal bombardiert hat, nachdem Riad seine F15-Kampfjets in die Türkei verlegt hat und nachdem Saudi-Arabien...

Kurz eingeworfen: Verfassungsbeschwerde von “Ein Prozent für unser Land” gegen die Asylpolitik der Bundesregierung

Auszug von der Website der Initiative: Die von „Ein Prozent für unser Land“ angekündigte Verfassungsbeschwerde gegen die rechtswidrige Asylpolitik der Bundesregierung liegt nun vor. Der renommierte Staatsrechtler Professor Karl Albrecht Schachtschneider hat die Beschwerde ausgearbeitet und wird sie in der kommenden Woche beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einlegen. Die Kernanträge der...

Fundstück: Über die Politik und Handlungen von A. Merkel

Dem ist nichts hinzuzufügen… Ich war bisher immer der Meinung, dass wir in einem Rechtsstaat leben. Diese Meinung ist mir gründlich vergällt worden durch die Handlungen von A. Merkel. Wenn EINE Person meint, sie sei der Staat und könne Parlament, Ministerpräsidenten und die EU-Partner “ausschalten”, indem sie “vollendete” Tatsachen schafft...

CDU-Parteitag: Wenn Wirklichkeit zur Illusion wird – oder vice versa

CDU-Parteitag. Karslruhe. 14. Dezember 2015. Eine an eine grenzdebile Masse erinnernde Menschenmenge jubelt einer Frau zu, die nach den Richtlinien eines Rechtsstaates und nach den Statuten der Nürnberger Prozesse längst auf der Anklagebank sitzen müsste. Stattdessen frenetischer Jubel und minutenlanger Applaus für eine Frau, die aus der CDU ein Abbild...

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