Prism: Merkel’s Guillaume

Auszug aus Wikipedia zu Günter Guillaume:

Günter Guillaume (* 1. Februar 1927 in Berlin; † 10. April 1995 in Eggersdorf als Günter Bröhl), war OibE (Offizier im besonderen Einsatz) des Ministeriums für Staatssicherheit und als DDR-Agent im Bundeskanzleramt Namensgeber der Guillaume-Affäre. Seine Enttarnung war der größte Spionagefall in der Geschichte der Bundesrepublik und Anlass, aber wohl

Sehen wir hier eine konzertierte Aktion?

NSA, Snowden, Überwachung, USA, Merkel, Friedrich, Prism, Tempora, Greenwald… Diese Namen und Wörter haben in den letzten Wochen die Schlagzeilen unserer Medien bestimmt. Auch ich habe dazu den einen oder anderen kritischen Eintrag geschrieben.
Vergangene Woche hat nun der Guardian-Journalist Greenwald in der Sendung Beckmann neue Enthüllungen in Aussicht gestellt, die vor allem Deutschland in

IM Friedrich und das Supergrundrecht

Auszug aus dem Welt-Artikel Friedrich erklärt Sicherheit zum “Supergrundrecht”:

“Sicherheit ist ein Supergrundrecht”, sagte Friedrich nach einer Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) des Bundestages. Im Vergleich mit anderen Rechten sei sie herauszuheben.

Ist das Absicht oder nur offen gezeigte Arroganz? Als gelernter Jurist sollte Innenminister Friedrich eigentlich diesen Sachverhalt besser kennen als der normale, nicht-juristisch gebildete Bürger:
Die

Willst Du uns verarschen?

Der von uns bezahlte und durch einen Amtseid “Schaden vom deutschen Volk abzuwenden” gebundene Innenminister Friedrich hat gestern bei der Anhörung vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium nachfolgende Worte abgesondert:

Verschlüsselungstechniken, Virenabwehrprogramme – all diese Fragen müssen noch mehr in den Fokus gerückt werden. Die Menschen müssen sich bewusst werden, dass auch Kommunikation im Netz eines Schutzes bedarf.

Wieder eine Verschwörungstheorie weniger

Langsam gehen den Gutmenschen, Presstitutes und Politikern, die kritisch hinterfragende Mitmenschen als Verschwörungstheoretiker bezeichnen, die Fallbeispiele aus. So hat jetzt selbst der deutsche Innenminister Friedrich eingeräumt, dass die US(t)A(si) mit Hilfe eines geheimen Abkommens seit 1968 unter aktiver Mithilfe des BND in Deutschland aktiv ist. Wurde bislang in den MSM zu diesem Thema der Stempel

Sie haben Angst vor dem eigenen Volk

Friedrich fordert mehr Videoüberwachung
Innenminister Friedrich fordert mehr Polizei
Friedrich fordert schärfere Einreisekontrollen für Europa
Friedrich fordert vom Verfassungsgericht Zurückhaltung
Friedrich fordert Ende der Anonymität im Internet
Innenminister Friedrich fordert mehr innereuropäische Grenzkontrollen

…und das war nur die erste Seite der Google-Suche “Innenminister Friedrich fordert”.
Wer ist dieser Hans-Peter Friedrich, der einem Pawlowschen Hund gleich immer wieder die Beschneidung der Bürgerrechte fordert?

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