Meinung: EU-Scheitern oder Dikatatur – Es liegt an uns

Entscheidung – Bildquelle: Pixabay / PixxlTeufel; Pixabay License

Dass Offensichtliche zu benennen, fällt vielen dieser Tage schwer. Zu schwer wiegen die Konsequenzen, wenn man sich mit diesem Offensichtlichen auseinandersetzen muss. Und eine dieser Offensichtlichkeiten ist der Fakt, dass die EU einen Krieg mit Russland will oder zumindest den Anschein eines anstehenden Krieges aufrechterhält. Ein Grund dafür ist neben dem Scheitern der Kern-EU, des zunehmenden Widerstands der Bevölkerungen gegen dieses Sowjet-Konstrukt, der Fakt, dass die EU die 350 Milliarden US-Dollar russischer Vermögenswerte behalten möchte, die sie eingefroren hat.

Mindestens 40% der von der EU beschlagnahmten „russischen“ Vermögenswerte sind Privatvermögen wie Häuser und Yachten, die einfach nur russischen Staatsangehörigen gehören. Die EU ist pleite und kümmert sich nicht um internationales Recht. Sie gibt vor, dass die Beschlagnahmung von Privatvermögen russischer Staatsbürger rechtmäßig sei, obwohl es sich dabei um regelrechten Diebstahl handelt.

Kritiker denken, dass die EU aufgrund der „Eiszeit“ zwischen der EU und den USA sowie einen Krieg als Vorwand nutzen könnten, um auch US-amerikanische Privatinvestitionen in der EU einzufrieren. Es gibt eine große, zunehmende anti-us-amerikanische Stimmung in Brüssel, da sie ihre immer stärker zu Tage tretende Zahlungsunfähigkeit gegenüber US-amerikanischen Investoren, bei denen es sich ebenfalls um Privatvermögen handelt, rechtfertigen müssen. Die EU versucht verzweifelt die Bürokratie und ihre eigene Existenz retten – nicht die der Menschen. Die EU ist ein offensichtlicher Fehlschlag, was die den Menschen gemachten Versprechen anbelangt. Allein die Rede von Merz in Davos beim WEF zeigt, wie sich diese Fragmentierung vollzieht. Sie unterbinden die freie Meinungsäußerung aus Angst, dass die Menschen zu verstehen beginnen und sich gegen ihre Parlamente wenden könnten.

Die Ukraine hat 2022 die Zahlungen für internationale Anleihen in Höhe von rund 20 Milliarden US-Dollar ausgesetzt, und die Anleihegläubiger haben einer zweijährigen Zahlungsaussetzung zugestimmt. Im September 2024 schloss die Ukraine eine Umstrukturierung von internationalen Anleihen in Höhe von rund 20,5 Milliarden US-Dollar mit einer Beteiligung von über 97% der Anleihegläubiger ab. Der repräsentative Anleihegläubigerausschuss setzte sich aus einigen der weltweit größten Vermögensverwalter und anderen langfristigen Investoren in der Ukraine zusammen.

Die Umstrukturierung sah vor, dass die Anleihegläubiger einen Abschlag von 37% auf ihre Forderungen akzeptierten und neue Anleihen zu reduzierten Zinssätzen ausgegeben wurden, die im Laufe der Zeit schrittweise ansteigen werden. Nur ein vollkommener Idiot würde ukrainische Vermögenswerte oder Schulden kaufen – aber genau das tut unter anderem die EU.

Zur Gruppe der Gläubiger der Ukraine gehören Kanada, Frankreich, Deutschland, Japan, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten, mit Beobachtern aus Australien, Österreich, Belgien, Brasilien, Dänemark, Finnland, Irland, Israel, Italien, Korea, den Niederlanden, Norwegen, Spanien, Schweden und der Schweiz.

Diese offiziellen Gläubiger verlängerten ihre Aussetzung des Schuldendienstes bis Ende März 2027 (US-Finanzministerium), während die privaten Anleihegläubiger ihre Umstrukturierung im Jahr 2024 abschlossen. Quellen zufolge hat die Ukraine auch kleinere Beträge gegenüber Unternehmen wie Cargill Financial Services International zu begleichen, weigert sich jedoch, eine umfassende Liste aller spezifischen Anleihegläubiger vorzulegen.

Die Europäische Union treibt derzeit die Ausgabe von Stablecoins durch ein Konsortium großer Banken rasch voran, mit dem Ziel, einen an den Euro gekoppelten Stablecoin namens Qivalis zu schaffen, der voraussichtlich in der zweiten Hälfte des Jahres 2026 eingeführt werden soll. Diese Initiative ist Teil einer umfassenderen Bemühung zur Regulierung digitaler Vermögenswerte im Rahmen der EU-Verordnung über Märkte für Krypto-Assets (MiCA). Sie ist auch eine Möglichkeit, Schulden zu emittieren. Sie hoffen, dass sie mit einer durch den Euro gedeckten Stablecoin diese in Asien, Afrika und Nordamerika verkaufen können, denn während sie die Kriegstrommeln rühren, will niemand Euro-Schulden kaufen.

Die Stablecoin der EU scheint die Absicherung für ihren unpopulären digitalen Euro zu sein, den die meisten inzwischen als 100-%ige totale Kontrolle betrachten. Sie haben darauf gedrängt, den Kauf von Waren mit 1.000 Euro in bar unter Strafe zu stellen. Sie vertrauen niemandem und sind verzweifelt auf der Suche nach Geld. Wenn Sie bar bezahlen, sind Sie in den Augen Brüssels ein Krimineller. Da das EU-Experiment scheitert, versuchen sie verzweifelt, ihre Macht zu behalten. Sie haben Europa von einer freien Gesellschaft in eine moderne Version der UdSSR verwandelt. Dies beweist, dass die EU nicht überleben wird und sie derzeit verzweifelt sind. Es geht immer nur um Geld. Jeder ist aus Sicht der EU schuldig oder verdächtig. Sie sind jetzt nur noch ein Leibeigener und müssen Ihrem neuen Herrn beweisen, woher Sie das Geld haben.

Das ist das älteste Spiel der Welt. Wenn Sie eine innenpolitische Krise haben, suchen Sie sich einen externen Feind, dem Sie die Schuld geben können. Das ist wie bei dem Kind, das dem Lehrer sagt, dass es die Hausaufgaben gemacht hat, aber der Hund sie gefressen hat, und dann ist der Hund entlaufen.