Die Europäische Union will große Technologie- und Internetfirmen dazu zwingen, “extremistische Inhalte” zu zensieren und dass diese mit den Strafverfolgungsbehörden kooperieren. So sieht es ein in der Endphase der Gesetzgebung befindlicher Vorschlag der EU-Kommission vor. Das Gesetz soll Ende September in Kraft treten und verpflichtet die Internetfirmen Google, Facebook, Twitter...

Betrachtet man das gegenwärtige politische Klima aufgrund des von der Trump-Administration los getretenen Handelskrieges, kommt die nachfolgende Meldung nicht gerade überraschend: Indische staatliche Raffinerien könnten bald damit beginnen, die Sanktionen der USA gegen Teherans Erdölindustrie zu umgehen, indem sie iranisches Öl mittels iranischer Tanker importieren. Die Berichte über das Wochenende...

Die fünf Regierungen von Australien, Großbritannien, Kanada, Neuseeland und den USA arbeiten seit Jahrzehnten geheimdienstlich eng zusammen. Insbesondere bei der Überwachung und Kontrolle der weltweiten Datenströme und Kommunikation tauschen sich die als Five Eyes bezeichneten Staaten, wie wir nicht erst seit den Enthüllungen von Edward Snowden wissen, aus. Nun haben...

Regime Changes, Coup d’etats, Putsche und Umstürze. In den vergangenen Jahren wurde weltweit das eine eingefordert (Syrien), das andere durchgeführt (Ukraine, Türkei) oder befürchtet (USA). Dabei sind echte oder auch falsche Putsche das perfekte Mittel, um als Regierung die eigene Macht zu festigen und diktatorische Maßnahmen einzuleiten. In manchen Fällen...

Viele warten wie das Kaninchen vor der Schlange, auf den einen, großen Knall, der das bestehende System hinweg fegt. Dass dieser große Knall kein Einzelereignis sein wird, habe ich in zahlreichen Artikeln beschrieben. Vielmehr wird das System in einem schleichenden, fast nicht wahrnehmbaren Prozess zu Fall gebracht – hier und...

Aus gegebenem Anlass hole ich einen Artikel mit dem Titel PEGIDA und Anti-PEGIDA: Wacht endlich auf! Wir werden gegeneinander ausgespielt! vom 23. Dezember 2014 (!) nach oben. Die Mechanismen sind die gleichen geblieben, während sich die Protagonisten auf einer Seite verändert haben. Statt PEGIDA sind es nun Chemnitzer Demonstranten, die es...