Schon einmal von Ralf Stegner gehört? Bislang nicht? Nicht so schlimm. Eine politische Randfigur dessen Einfluss sich auf das konforme Abnicken der SPD-Partei-/Fraktionslinie beschränkt. Obwohl dieser Ralf Stegner Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD in Schleswig-Holstein und stellvertretender SPD-Parteivorsitzender ist, war mir der gute Mann bisher vollkommen unbekannt. Laut Wikipedia ein...
Im Koalitionsvertrag zwischen der CDU, CSU und SPD steht auf Seite 123f. unter dem verallgemeinernden Schlagwort Verantwortung für die Welt folgender Passus zum sogenannten Parlamentsvorbehalt für Einsätze der Bundeswehr, der regelt, dass nur das Parlament nach dem Prinzip der Parlamentsarmee final entscheiden darf, ob ein Einsatz von Streitkräften erfolgt oder...
Die Bundesrepublik sollte sich als guter Partner früher, entschiedener und substantieller einbringen. – Eröffnungsrede Joachim Gauck bei der 50. Münchner Sicherheitskonferenz Gerade einmal 21 Millionen von 80 Millionen Menschen bzw. 62 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland haben bei der letzten Bundestagswahl die Blockpartei CDUCSUSPD gewählt. Warum denken Sie, Frau Merkel und...
Politik ist ein schmutziges Geschäft. Ein Geschäft in dem sich mehr Egoisten, Selbstdarsteller und auch Psychopathen bewegen als im Durchschnitt der Bevölkerung. So gehen Psychologen davon aus, dass es zwischen 5-10% Psychopathen in der Bevölkerung gibt. Angenommen unsere Gesellschaft wäre in drei Hierarchieebenen eingeteilt. In der untersten Stufe befindet sich...
Mit einer Zustimmung von 75,96% hat die SPD-Basis ihre Partei zum Abschuss frei gegeben. Offensichtlich gilt auch für SPD die Weißheit: Wer aus der Geschichte nichts lernen möchte, ist verdammt sie zu wiederholen. Zwar hat diese Geschichte die FDP erlebt, aber die Lektion des politischen Selbstmords durch eine Koalition mit...
Was waren das noch für Zeiten als die SPD Wahlergebnisse von 45,8% (Bundestagswahl 1972) oder in jüngerer Vergangheit von 40,9% (BTW 1998) einfuhr. Inzwischen hat sich die Zustimmung zu einer sozialdemokratischen Politik, wie sie von der SPD vertreten wird, nahezu halbiert. Bei der letzten Bundestagswahl kam die SPD nur noch...
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