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Verschlagwortet: demokratie

Politik / Unternehmen / Weltgeschehen / Wirtschaft

TiSA: Das Abkommen, das unter anderem dem freien Internet an den Kragen will

Das undemokratische und menschenverachtende Großkonzern-Abkommen TTIP (bzw. sein pazifisches Pendant TPP) ist in der öffentlichen Diskussion angekommen. Vielleicht noch gerade rechtzeitig. Neben TTIP/TPP und CETA (die EU-Kanada-Variante von TTIP) gibt es mit TiSA ein weiteres Abkommen, dass immer nur am Rande in den Diskussionen zu TTIP genannt wird, obwohl dessen...

Mainstreammedien / Politik / Unternehmen / Weltgeschehen / Wirtschaft

Meinung: TTIP, Brüssel und Co. als Teil einer Gesinnungs-Diktatur

Nichts ist wie es scheint in unserer, ach so demokratisch strukturierten Bundesrepublik Deutschland. Deutschland ist bei Lichte betrachtet, genauso wenig souverän, wie alle anderen Mitgliedsstaaten in dieser neuen, ungeliebten EUdSSR. Das ist bereits allein der Architektur dieses Molochs aus Bürokratie, fehlenden demokratischen Strukturen und faschistoiden und freiheitsfeindlichen Regelungen geschuldet. Eine...

Politik / Unternehmen / Weltgeschehen / Wirtschaft

TTIP: Konzerne und Regierungen gemeinsam gegen die Interessen der Bürger

Dass die ehemals Grünen inzwischen olivgrün daher kommen und (fast) all ihre Gründungsthemen über Board geworfen haben, sowie sich in den Selbstbedienungsläden Land- und Bundestag korrumpieren haben lassen, dürfte inzwischen selbst am hartgesottensten Grünen-Wähler nicht komplett vorbei gegangen sein. Ein neues Beispiel für die “Wandlungsfähigkeit” der Olivgrünen sehen wir in...

Politik / Weltgeschehen / Zensur

Internet: Neue Entwicklungen, die die Zensur und die gewollte Einschränkung der Netzneutralität zu umgehen helfen

Wenn es etwas Gutes gibt, dass im Zuge der Massenüberwachung entsteht, abseits der überteuerten und monopolisierten Zugänge von Telekom und anderen ISP-Unternehmen oder der staatlichen Zensur einschließlich Handy- und Internet-Abschaltungen, ist es das, dass diese plumpen Maßnahmen nur einen stärkeren Wunsch nach Freiheit entstehen lassen. Für viele in der modernen...

Politik / Weltgeschehen

Ebola: Ausnahmezustand und erstes Notfallgesetz in Connecticut in Kraft

Wenn die meisten von uns an einen Ausnahmezustand denken, denken wir an einzelne Naturkatastrophen wie Wirbelstürme, Winterstürme oder Hochwasserereignisse. In diesen Fällen ist es ziemlich einfach zu erkennen, wann die Notlage vorüber ist. Aber was, wenn ein Notfall für etwas erklärt wird, das noch nicht einmal eingetreten ist? Wie werden...

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