In den westlichen Ländern werden aktuell schneller Notstandsgesetze und andere in die persönliche Freiheit eingreifende Anordnungen erlassen, die noch vor wenigen Tagen vollkommen undenkbar gewesen sind, als man schauen kann. Im Schnellverfahren werden Gesetze wie in Dänemark erlassen, die es ermöglichen, dass der Staat die Menschen zwangsimpfen kann. Zwar sind...
Die politische Farce in Thüringen spottet jeder Beschreibung und zeigt auf, in wie weit unsere „Demokratie“ in den letzten Jahren geschliffen wurde. Weder der Wunsch der Wähler findet in unserem heutigen System seinen Ausdruck, noch werden Verfassungen als oberste Maxime beachtet. Man mag zu den Geschehnissen in Thüringen stehen wie...
Angesichts der gestrigen (manipulierten?) Wahl in Thüringen und des „knappen“ Ergebnisses der FDP (und in Teilen auch der [Oliv-]Grünen) möchte ich einen Artikel vom 17.Mai 2017 nach vorne holen, der sich mit dem Thema der Demokratie beschäftigt. Vor jeder Theorie brauchen wir eine Analyse. Vor jedem politischen Handeln muss ein...
Es gibt ja diesen bekannten Ausspruch Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie verboten. dessen Urheberschaft manche bei Kurt Tucholsky, andere bei Emma Goldman verorten. Gestern hat sich einmal mehr der Kern dieser Aussage bewahrheitet, als die bisherige Kriegsministerin, McKinsey-Aktionärin (upps, das ist mir jetzt reingerutscht) und Transatlantikerin par...
Aus dem Begleittext zum Youtube-Video: Die Herausgeber und Autoren des Buches „Fassadendemokratie und Tiefer Staat“ teilen die Überzeugung, dass sich die westlich parlamentarischen Demokratien im Niedergang befinden und in ihrem aktuellen Status zu Fassadendemokratien verkommen sind. Bei den westlichen Demokratien handele es sich längst um inszenierte Demokratieveranstaltungen für die Öffentlichkeit....
Hundertausende haben gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA protestiert, aber die EU hat nichts aus den Protesten gelernt. Denn nun bahnt sich weiteres Unheil an: Bis vor kurzem versteckten sich mehr als 100 Verhandlungsführer aus Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und der Europäischen Union hinter den verschlossenen Türen des Olympischen Komitees...