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Verschlagwortet: bundeswehr

Kurz eingeworfen

Kurz eingeworfen: Absage von “Anti”-Terrorübungen mit echten Einsatzkräften vom 7. bis 9. März in mehreren deutschen Städten

Eigentlich waren für den Zeitraum 7. bis 9. März in mehreren deutschen Städten “Anti”-Terrorübungen geplant. An diesen Tagen sollten Polizei und Bundeswehr (!) gemeinsam simulieren, wie die Abfolge der Zusammenarbeit bei mehreren gleichzeitig stattfindenden Attentaten aussehen kann. Dass die Bundeswehr laut Grundgesetz nicht im Inneren (ausgenommen der Katastrophenfall) eingesetzt werden...

Politik / Weltgeschehen / Wirtschaft

Syrien: Ruhe in Frieden deutsches Grundgesetz – Bundestag stimmt illegalen Angriffskrieg mit großer Mehrheit zu

Mit der Zustimmung zum illegalen Angriffskrieg (bzw. Beteiligung daran) gegen Syrien hat sich Deutschland vollumfänglich in die Reihe der Erfüllungsgehilfen der Hochfinanz und des militärisch-industriellen Komplexes eingeordnet. 445 Politdarsteller, die anscheinend sowohl auf das Grundgesetz als auch auf die UN-Charta – pardon für diesen harten Ausdruck – scheißen, sind die...

Politik / Weltgeschehen

Zur Erinnerung und Mahnung an die Abgeordneten des Bundestags

Am kommenden Freitag soll im Bundestag darüber abgestimmt werden, ob sich Deutschland mit der Bundeswehr an einem nicht vom Völkerrecht gedeckten und damit illegalen Angriffskrieg gegen Syrien beteiligt: Daher zur Erinnerung und Mahnung an die Abgeordneten des Bundestags: Leider ist zu erwarten, dass die Politdarsteller fast geschlossen diesem illegalen, Grundgesetz...

Mainstreammedien / Politik / Weltgeschehen

Syrien: Politik und Hochleistungspresse wollen Deutschlands Kriegsbeteiligung

Politik und Hochleistungspresse treiben Deutschland im Auftrag anderer in den Krieg. Mit diesem einen Satz ist alles gesagt, was die gestrige Ankündigung der Bundeskanzlerdarstellerin betrifft Aufklärungsflugzeuge, eine Fregatte und mindestens ein Tankflugzeug sowie Satellitenaufklärung “für den Kampf gegen die Terrororganisation “Islamischer Staat” (IS) bereit[zu]stellen”: Der Islamische Staat muss mit militärischen...

Politik / Weltgeschehen

Deutschland: Schäuble will Bundeswehreinsatz im Inneren

Wie sagte weiland Wolfgang Schäuble 2011 in einem Interview mit der New York Times: We can only achieve a political union if we have a crisis. (Wir können eine politische Union nur erreichen, wenn wir eine Krise haben.) Er bezog das Ganze zwar 2011 auf die Euro-Krise, aber es zeigt...

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