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Kategorie: Politik

TTIP: „Regulierungszusammenarbeit“ – ein weiterer Sargnagel für die Demokratie

Als im Oktober 250.000 Menschen (manche sprechen sogar von 500.000) in Berlin vornehmlich gegen das Abkommen TTIP (dabei sind CETA und TiSA mindestens genauso wichtig) auf die Straße gingen, versuchte die Hochleistungspresse zuerst den Protest herunterzuschreiben und die Teilnehmer ins rechte Eck zu stellen. Da dies nicht funktionierte und die...

Syrien: Haben die USA einen Luftwaffenstützpunkt in Syrien eingenommen und damit internationales Recht gebrochen?

Laut Informationen von Al Jazeera und Foreign Policy soll die US-Armee den Luftwaffenstützpunkt Rmeilan im Nordosten Syriens eingenommen haben. Rmeilan liegt in der Provinz Hasakah, Nahe der irakisch-türkischen Grenze und dürfte von nicht allzu geringer Bedeutung als strategische Stellung sein. Die „Einnahme des Luftwaffenstützpunkts“ durch US-Truppen kam erstmals auf, als...

Angstmanagement: Ist die derzeitige Häufung an Terroranschlägen nur ein Zufall?

Terrormanagement. Ein Begriff, den Christoph Hörstel seit vielen Jahren einsetzt, um der Steuerung terroristischer Gruppen durch den Staat einen Namen geben zu können: In Zeiten von Krisen und politischer Unsicherheit, managen Geheimdienste, zusammen mit den Regierungen, die Vorbereitung und Durchführung von Anschlägen. Es gibt keinen „Kampf gegen den Terror“ –...

Libyen: Freigegebene Emails zeigen, dass Gaddafi wegen des Plans einer goldgedeckten Währung getötet wurde

Libyen. Einst wohl das fortschrittlichste Land auf dem afrikanischen Kontinent. Mit einem zugegebenermaßen diktatorisch anmutenden Präsidenten. Heute ein Failed State. Aufmarschgebiet von Terroristen und Fluchtstartpunkt für Tausende, um das Mittelmeer zu überqueren. Mit der von Frankreich eingebrachten UN-Resolution 1973, die eine Flugverbotszone über Libyen schaffen sollte, um angeblich die libysche...

Freies Internet: Wann wird der Notausschalter gedrückt?

In der letzten Sendung Positionen #3: Demokratie oder Markt – Was kostet uns der Casino-Kapitalismus? von KenFM sprach Dirk C. Fleck davon, dass das Internet in der jetzigen Form mit einem sich schließenden Fenster zu vergleichen ist. Soll heißen, dass sich die Zeit des freien Internets seinem Ende zuneigt. In...

Syrien: Wieder einmal gefälschte „Beweise“ in den Mainstreammedien, die Assad mit den Hungernden in Madaya in Verbindung bringen sollen

Vorbemerkung: Dieser Artikel enthält Bildmaterial, das bei manchem Leser Unwohlsein auslösen kann. Daher sei an dieser Stelle noch einmal explizit darauf hingewiesen, dass im Artikel Bilder gezeigt werden, die nicht für Zartbesaitete geeignet sind! Es scheint, dass die Propagandamaschine des Westens immer weiter läuft, wenn es um Syrien geht. Sei...

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