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Verschlagwortet: wahlen

Ukraine: Die Kriegstrommeln schlagen lauter als jemals zuvor

Sanktionen sind eine Vorstufe zum Krieg. Diesen Satz sagte Willy Wimmer, ehemaliger parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, anlässlich eines Interviews mit Ken Jebsen. Das Interview liegt bereits einige Wochen zurück. Seitdem hat insbesondere Moskau, beispielsweise durch die Vermittlung für eine Waffenruhe, wesentlich mehr dazu beigetragen, dass die vom Westen initiierte Situation...

Ukraine: Die Wahl Poroschenkos als kleiner Hoffnungschimmer?

Was war eigentlich die Hauptforderung der Maidan-Bewegung in Kiew? Stimmt, der Sturz der korrupten Führung des Landes. Jetzt, einige Monate später, haben sie durch die gestrige Wahl nur die eine korrupte Staatsregierung durch eine andere korrupte Staatsregierung ausgetauscht. Der große Unterschied dabei ist, dass Janukowitsch keine Gewalt gegen die eigene...

Aufruf zur Europawahl: Geben wir unserer Stimme das Gewicht, das sie verdient

Die heutige Politlandschaft ist geprägt von Lobbyismus, Unaufrichtigkeit, Vorteilsnahme und einer Haltung der Ignoranz gegenüber dem Souverän. Der Bürger wird nur alle vier oder fünf Jahre als vermeintlich kompetente und wichtige Gruppe wahrgenommen. Dazwischen stört er eher als dass er als wichtigstes Entscheidungskriterium bei der Verabschiedung von Gesetzen, Regelungen oder...

Syrien: Assad vor einem Comeback?

Während Saudi-Arabien und Russland ihre Muskeln spielen lassen und der Dialog zwischen den US(t)A(si) und dem Iran noch in unbekannten Gewässern stattfindet, verschieben sich die Grundbedingungen im über die Proxys Katar und Saudi-Arabien US-gesteuerten Bürgerkrieg in Syrien. 110.000 Menschen wurden bislang in diesem Konflikt getötet, in dem sich die verschiedenen...

Wenn schon nicht Rechts oder Links, dann wenigstens Populist

Als 2011 die Partei Basisfinnen – fälschlicherweise oft als Wahre Finnen tituliert – mit 19% ins finnische Parlament einzogen, schrieben unsere Qualitätsmedien reflexartig, dass damit in Finnland ein Rechtsruck erfolgt sei. Dass die Mehrzahl der Wähler die Basisfinnen aufgrund ihrer ablehnenden Haltung gegenüber dem Euro, dem Euro-Rettungswahnsinn und dem anhaltenden...

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