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Verschlagwortet: ttip

TTIP: “Regulierungszusammenarbeit” – ein weiterer Sargnagel für die Demokratie

Als im Oktober 250.000 Menschen (manche sprechen sogar von 500.000) in Berlin vornehmlich gegen das Abkommen TTIP (dabei sind CETA und TiSA mindestens genauso wichtig) auf die Straße gingen, versuchte die Hochleistungspresse zuerst den Protest herunterzuschreiben und die Teilnehmer ins rechte Eck zu stellen. Da dies nicht funktionierte und die...

Meinung: Von mündigen Bürgern und dem “Ernst der Lage”

Systemkritiker werden gerne und vor allem schnell von der Hochleistungspresse im beliebten Eck Verschwörungstheoretiker oder im rechten Lager verortet. Anstatt sich mit den meist berechtigten Fragen, die der eine oder andere Hinterfragende stellt, zu beschäftigen, wird – statt einer Antwort zu geben – derjenige mit der passende Keule VT, Antisemit...

Deutschland: Regieren mit Hilfe von Notstandsgesetzen?

Notstandsgesetze, insbesondere in Deutschland (man denke hier nur an die Ermächtigungsgesetze im Dritten Reich), sind Gesetze, die in meinen Augen zu offenem Macht- und Amtsmissbrauch einladen. Berfürworter verargumentieren, dass nur mit Hilfe von Notstandsgesetzen Krisensituationen zu beherrschen seien, da ansonsten Regierungen unvorbereitet seien und zudem der demokratische Meinungsbildungsprozess zu lange...

NWO: Der Weg hin zu einem Alles-Eins-System ist (vor)gezeichnet

Viele mögen die warnenden Stimmen nicht mehr hören wollen. Viele werden bewusst die Augen davor verschließen wollen. Und manch anderer wird das Ganze ins Reich der Verschwörungstheorien verfrachten und damit als undiskutabel abstempeln. Die Neue Weltordnung – NWO. Doch wenn wir einmal einen Schritt aus unserer (noch vorhandenen) Komfortzone wagen...

Meinung: Wir geben uns gerade selbst auf! oder: Nennt die wahren Ursachen!

Mit zunehmender Wut verfolgt man (und auch ich) die Entwicklung der letzten Monate und Jahre. Kein Monat vergeht mit neuen Meldungen über ein bankrottes und verlottertes Finanzsystem, das nur durch digitales “Gelderschaffen aus dem Nichts” und einer Nullzinspolitik am Leben erhalten wird. Kein Monat vergeht in dem sich nicht irgendwelche...

TTIP: Grundsätzliches Ja des EU-Parlaments – Hegelsche Dialektik par excellence

Man nehme ein überbordendes “Vertragsmachwerk” (These) im vollen Bewusstsein, dass dieses aufgrund seiner Vielsichtigkeit, Komplexität und vor allem aufgrund seiner schwammigen Formulierungen auf Widerstand stossen wird. Der Widerstand formuliert seine Antithese dazu, die bestimmte Punkte des “Vertragswerks” relativiert, ggf. abschwächt und klarer ausfoumuliert. Was man dann erhält ist die Synthese....

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