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von Konjunktion · Published 5. Dezember 2023
Die Europäische Union bereitet sich darauf vor, der Ukraine grünes Licht zu geben, um noch vor Ende des Jahres formelle Gespräche über den Beitritt zu dem 27 Länder umfassenden Block aufzunehmen, wobei eine formelle Ankündigung im Dezember erwartet wird. Die EU hat Kiew im Juni den Status eines Beitrittskandidaten zuerkannt,...
Wenn Projekte, Übungen und Planspiele absolviert sind, erfolgt im Nachgang immer eine Überprüfung der Ergebnisse und man nimmt eine Bewertung vor, was gut und was schlecht lief. Ein klassisches Vorgehen, um „beim nächsten Mal“ nicht die gleichen Fehler zu begehen und bessere Lösungen bzw. Endergebnisse zu generieren. Dass dieses Vorgehen...
Im Artikel Digitale ID: Die Planung sieht die gesellschaftliche Ausgrenzung ab 2030 vor bin ich bereits kurz auf die „Initiative“ „50-in-5“ eingegangen und möchte im Folgenden dazu mehr ins Detail gehen, um aufzuzeigen, dass einmal mehr die uns bekannten Strippenzieher und Spieler eine Agenda vorantreiben, die nur in deren Interesse...
Dass ein am Rande der Glaubwürdigkeit stehendes System, das immer weniger Rückhalt in der Bevölkerung hat, jedwede Kritik im Keime zu unterdrücken versucht, haben nicht nur die dunkelsten Zeiten der Geschichte gezeigt. Nicht erst seit wenigen Monaten versuchen „demokratische Institutionen“ immer mehr an der Zensurschraube zu drehen, um unliebsame Stimmen...
Mit dem Digital Service Act (DSA, in etwa: Digitale-Dienste-Gesetz) will die EU nach offizieller Lesart einen sichereren digitalen Raum […] schaffen, in dem die Grundrechte der Nutzer geschützt werden, und gleiche Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen zu schaffen. Die bereits am 16. November 2022 in Kraft getretene EU-Verordnung sieht vor, dass die...
Der EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton war offenbar verärgert, dass Elon Musk Twitter aus dem „freiwilligen Verhaltenskodex gegen Desinformation“ der EU zurückgezogen hat. Er war so verärgert über den Rückzug von Twitter aus dem „freiwilligen Kodex“, dass er das Bedürfnis verspürte, Twitter öffentlich dafür zu tadeln, dass es sich nicht dankbar der...