Tag Archive for deutschland

Biometrie und Kontrolle: Gesichtserkennung – Der feuchte Traum der Überwacher

Immer wieder muss George Orwells Dystopie 1984 als Vergleich herhalten, wenn es darum geht aufzuzeigen, wie weit die Überwachung, Kontrolle und Desinformation im Westen bereits voran geschritten ist. Dabei ist das Buch des Bruders des UN-Mitbegründers längst von der Realität nicht nur überholt worden, sondern ist schlicht als müder Abklatsch…

US-Sanktionsgesetz: Washington isoliert sich zunehmend selbst – 14 Länder auf der Sanktionsliste

Sanktionen werden von vielen als Vorstufe zu einem Krieg gewertet. Kein Wunder, dass das kürzlich unterschriebene US-Sanktionsgesetz daher in aller Munde ist. Nicht nur bei den Kritikern, sondern auch beim US-Präsidenten selbst, der das Gesetz als Beschneidung seiner außenpolitischen Kompetenzen erachtet. Aber das Gesetz ist nicht allein gegen Russland gerichtet….

Russland-Sanktionen: Es geht nicht nur um Russland – auch Europa soll getroffen werden

Am vergangenen Donnerstag wurde im US-Senat ein Gesetz beschlossen, dass neue Sanktionen gegen Russland vorsieht und dass zudem Trump dazu zwingt, zuerst die Zustimmung beider Häuser einzuholen, wenn dieser die Sanktionen gegen Russland lockern oder gar aufheben will. Das Gesetz ist Teil einer Reihe an Gesetzen, die nicht nur Russland…

Systemfrage: China und Deutschland als Geburtshelfer der Neuen Weltordnung?

Dieser Artikel wird aufgrund des Themas, seiner Argumentation und seiner Schlussfolgerungen eine Vielzahl an Kritikern und Einwände finden. Nicht jeder dürfte mit den präsentierten Schlüssen d’accord gehen – muss man aber auch nicht. Insbesondere wenn man noch den Vortrag von George Friedman/Stratfor im Ohr hat. Ich möchte nur die Leser…

Gesellschaft: Der schleichende Tod unserer Scheindemokratie

Strobl fordert Nutzung von Mautdaten zur Verbrechensaufklärung Überwachung von Kunden: Verbraucherschützer kritisieren kommende ePrivacy-Verordnung EU investiert Millionen in Drohnenüberwachung der Meere Überwachung: Koalition macht Staatstrojaner zum polizeilichen Alltagswerkzeug Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Experten haben gravierende verfassungsrechtliche Bedenken Gesichtserkennung per Video: Bundespolizei sucht Berliner Freiwillige May und Macron wollen Zugang zu verschlüsselter Kommunikation Innenminister…

Grundgesetz Artikel 5: Ruhe in Frieden

Auch unsere Generation wird sich einmal von seinen Kindern und Enkelkindern die Frage stellen lassen müssen, ob wir nichts bemerkt haben. Ob wir nicht erkannt haben, welche um sich greifenden Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten durch den Staat erlassen wurden. Mit der gestrigen Annahme des Gesetzentwurfs zu Hassreden und Fake News…

Kurz eingeworfen: Merkel will Wehretat auf 60 Milliarden Euro p.a. verdoppeln

Während die Hamster auf maroden Straßen, in alten, verschlissenen Zügen und in verwahrlosten U-Bahnen ins tägliche Hamsterrad eilen; während unsere Kinder in alten Schulen und halb zusammenbrechenden Uni-Gebäuden mit dem „Ernst des Lebens“ indoktriniert werden; während Brücken vom Einbruch bedroht sind und Deutschland den „Breitbandanschluss“ schon vor Jahren verpasst hat,…

Kurz eingeworfen: Absage von „Anti“-Terrorübungen mit echten Einsatzkräften vom 7. bis 9. März in mehreren deutschen Städten

Eigentlich waren für den Zeitraum 7. bis 9. März in mehreren deutschen Städten „Anti“-Terrorübungen geplant. An diesen Tagen sollten Polizei und Bundeswehr (!) gemeinsam simulieren, wie die Abfolge der Zusammenarbeit bei mehreren gleichzeitig stattfindenden Attentaten aussehen kann. Dass die Bundeswehr laut Grundgesetz nicht im Inneren (ausgenommen der Katastrophenfall) eingesetzt werden…

Bargeldabschaffung: Die biometrische Erfassung der Menschen schreitet weltweit voran

In den letzten Wochen habe ich mehrere Artikel zu Indien und der dort stattfindenden Bargeldabschaffung in Kombination mit der biometrischen Erfassung der Bevölkerung (Aadhaar) geschrieben. Zwischenzeitlich werden die Zusammenhänge zwischen der angestrebten Bargeldabschaffung und der biometrischen Identifikation der Menschen immer klarer. Die Regierungen versuchen weltweit die bargeldlose Gesellschaft einzuführen, die…