Tag Archive for deutschland

Systemfrage: China und Deutschland als Geburtshelfer der Neuen Weltordnung?

Dieser Artikel wird aufgrund des Themas, seiner Argumentation und seiner Schlussfolgerungen eine Vielzahl an Kritikern und Einwände finden. Nicht jeder dürfte mit den präsentierten Schlüssen d’accord gehen – muss man aber auch nicht. Insbesondere wenn man noch den Vortrag von George Friedman/Stratfor im Ohr hat. Ich möchte nur die Leser und insbesondere die Kommentatoren bitten, sachlich und höflich miteinander umzugehen und sich tiefergehend mit den älteren Artikeln, die in der Herleitung zu diesem Artikel von essenzieller Bedeutung sind, zu befassen, weil sehr viele Fragen mit diesen beantwortet werden können.

Der Begriff Neue Weltordnung sickerte in den letzten Jahren immer häufiger in…

Gesellschaft: Der schleichende Tod unserer Scheindemokratie

Strobl fordert Nutzung von Mautdaten zur Verbrechensaufklärung
Überwachung von Kunden: Verbraucherschützer kritisieren kommende ePrivacy-Verordnung
EU investiert Millionen in Drohnenüberwachung der Meere
Überwachung: Koalition macht Staatstrojaner zum polizeilichen Alltagswerkzeug
Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Experten haben gravierende verfassungsrechtliche Bedenken
Gesichtserkennung per Video: Bundespolizei sucht Berliner Freiwillige
May und Macron wollen Zugang zu verschlüsselter Kommunikation
Innenminister wollen Messenger wie WhatsApp überwachen
Baden-Württemberg: Zahl der Telefonüberwachungen steigt wieder

Einige werden sich jetzt sicherlich fragen, warum ich eine Linkliste als Einstieg in einen Artikel wähle? Die Antwort darauf ist ganz einfach: diese kleine Auflistung, die nur wenige Tage der Rubrik „Netzpolitik“ der Heise-Plattform umfasst, zeigt eindrucksvoll, welchen Weg die Politik bzw. der Gesetzgeber eingeschlagen hat.
Dass wir in…

Grundgesetz Artikel 5: Ruhe in Frieden

Auch unsere Generation wird sich einmal von seinen Kindern und Enkelkindern die Frage stellen lassen müssen, ob wir nichts bemerkt haben. Ob wir nicht erkannt haben, welche um sich greifenden Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten durch den Staat erlassen wurden.
Mit der gestrigen Annahme des Gesetzentwurfs zu Hassreden und Fake News des deutschen Bundesjustizministers Heiko Maas (SPD) durch den Bundestag wurde bei genauer Betrachtung das Grundgesetz Artikel 5 zu Grabe getragen. Bis zu 50 Millionen Euro sollen Plattformbetreiber wie Facebook oder Twitter zahlen müssen, wenn sie nicht innerhalb von 24 Stunden strafbare Hass- und Hetzkommentare sowie Falschnachrichten aus ihren Systemen löschen. Nach…

Kurz eingeworfen: Merkel will Wehretat auf 60 Milliarden Euro p.a. verdoppeln

Während die Hamster auf maroden Straßen, in alten, verschlissenen Zügen und in verwahrlosten U-Bahnen ins tägliche Hamsterrad eilen; während unsere Kinder in alten Schulen und halb zusammenbrechenden Uni-Gebäuden mit dem „Ernst des Lebens“ indoktriniert werden; während Brücken vom Einbruch bedroht sind und Deutschland den „Breitbandanschluss“ schon vor Jahren verpasst hat, will unsere Angela Merkel denn jährlichen Wehrtetat von 30 auf 60 Milliarden Euro verdoppeln.
Jedes Jahr sollen also zukünftig nach dem Gusto der Bundesregierung 60 Milliarden Euro für Krieg, Kriegsgerät und für die Fluchtursachen in Libyen, Syrien, Afghanistan, Irak usw. ausgegeben werden.
Weil Vergleiche bei solchen Zahlen immer mehr Aussagekraft haben: Für…

Kurz eingeworfen: Absage von „Anti“-Terrorübungen mit echten Einsatzkräften vom 7. bis 9. März in mehreren deutschen Städten

Eigentlich waren für den Zeitraum 7. bis 9. März in mehreren deutschen Städten „Anti“-Terrorübungen geplant. An diesen Tagen sollten Polizei und Bundeswehr (!) gemeinsam simulieren, wie die Abfolge der Zusammenarbeit bei mehreren gleichzeitig stattfindenden Attentaten aussehen kann. Dass die Bundeswehr laut Grundgesetz nicht im Inneren (ausgenommen der Katastrophenfall) eingesetzt werden darf, ist hinlänglich bekannt. Nur scheint diese Tatsache die heutige Politlandschaft nicht im Geringsten zu interessieren. Man begründet den Einsatz der Bundeswehr schlicht mit dem Hinweis,
dass die Kräfteverfügbarkeit der Polizeien weitestgehend erschöpft sind.
Zwischenzeitlich wurde aber diese Großübung mehr oder weniger abgesagt. Sie soll nun nur noch am „grünen Tisch“ ohne…

Bargeldabschaffung: Die biometrische Erfassung der Menschen schreitet weltweit voran

In den letzten Wochen habe ich mehrere Artikel zu Indien und der dort stattfindenden Bargeldabschaffung in Kombination mit der biometrischen Erfassung der Bevölkerung (Aadhaar) geschrieben.
Zwischenzeitlich werden die Zusammenhänge zwischen der angestrebten Bargeldabschaffung und der biometrischen Identifikation der Menschen immer klarer. Die Regierungen versuchen weltweit die bargeldlose Gesellschaft einzuführen, die dann per biometrischen Merkmalen wie Fingerabdruck oder Iris Scan ihre täglichen Transaktionen legitimieren soll.
So wurde letzte Woche bekannt, dass eines der Schlüsselgremien, die der indischen Regierung bei der Implementierung des gewollten „digitalen Bezahlökosystems“ (das übriges durch niemand geringerem als der USAid gesponsert wird) als Berater zur Seite steht, der indischen Regierung…

Gastbeitrag: Die Wiedereinführung der D-Mark

Gastbeitrag von dixie cup – Verantwortlich für den Inhalt und dessen Richtigkeit ist alleine der Gastautor. Der Inhalt muss nicht zwingend die Meinung des Betreibers von www.konjunktion.infowiederspiegeln. Eventuelle Anfragen, Ansprüche, o.ä. sind direkt an den Gastautor zu stellen. Eine Veröffentlichung auf einer anderen Plattform als www.konjunktion.info ist zuvor mit dem Gastautor dixie cup abzuklären. Urheberrechte usw. liegen allein beim Gastautor dixie cup.
Basierend auf einer grundsätzlich positiven Sicht („positiv“ im Sinne, dass es in den wirtschaftlichen Kernzonen weder einen Krieg noch einen Systemkollaps gibt, der unsere Lebensträume und Errungenschaften vernichtet), halte ich es für zunehmend wahrscheinlicher, dass in den EU-Mitgliedsländern die…

Fake News: Jetzt sollen es „Wahrheitsministerien“ in Deutschland und in den USA richten – Zensur durch die Hintertür

Aber die Proles, wenn sie sich nur ihrer Macht bewusst werden könnten, hätten es gar nicht nötig, eine Verschwörung anzuzetteln. Sie brauchten nur aufzustehen und sich zu schütteln wie ein Pferd, das die Fliegen abschüttelt. Wenn sie wollten, konnten sie die Partei morgen in Stücke schlagen, Sicherlich musste ihnen früher oder später der Gedanke dazu kommen? – George Orwell, 1984
Wir kennen ja das Verhalten deutscher Politiker, wenn es um die Umsetzung von Maßnahmen und Vorgaben geht, die aus Brüssel oder Washington kommen. Man legt gerne mal eine Schiebe drauf. Schließlich müssen wir als Paradebeispiel vorangehen.
Wie sollte es jetzt auch anders…

Gastbeitrag: Wenn einem die Qual der Wahl abgenommen wird

Gastbeitrag von Christian Bosch – Verantwortlich für den Inhalt und dessen Richtigkeit ist alleine der Gastautor. Der Inhalt muss nicht zwingend die Meinung des Betreibers von www.konjunktion.info wiederspiegeln. Eventuelle Anfragen, Ansprüche, o.ä. sind direkt an den Gastautor zu stellen.
Bin ich froh, ein Deutscher zu sein. Da muss ich mich nicht um so Dinge wie die Wahl eines Präsidenten kümmern. Das machen für mich die Politiker in Berlin. Ich kann mich also ganz entspannt zurück lehnen und mich an der praktizierten Demokratie erfreuen. Also der Demokratie, wenn sich zwei, drei Parteien in kleinen Kreisen treffen, einen Kandidaten für das Amt des…