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Verschlagwortet: abstimmung

Brexit: Kein zweites Referendum – Kommt es zum “No Deal”?

Mit der gescheiterten Abstimmung über eine Einigung Großbritanniens mit der EU bzgl. des Brexits am vergangenen Donnerstag, hat sich meine Vorhersage, dass es zu keiner Einigung kommen wird, weil es den Interessen der Internationalisen/Globalisten/Eliten (IGE) aktuell zuwider läuft, bestätigt. Meiner Meinung nach wird es auch zu keiner solchen kommen und...

Südossetien: Beitritt zu Russland und was wird der Westen daraus machen?

Noch in diesem Monat will Südossetien darüber abstimmen, ob es Teil Russlands werden will. Die Teilrepublik Georgiens, die nach dem Krieg zwischen Russland und Georgien 2008 seine “Unabhängigkeit” erklärte, hat dazu bereits im Vorfeld vor wenigen Tagen eine Vereinbarung mit Moskau geschlossen, die besagt, dass das Militär Südossetiens eine Allianz...

Zur Erinnerung und Mahnung an die Abgeordneten des Bundestags

Am kommenden Freitag soll im Bundestag darüber abgestimmt werden, ob sich Deutschland mit der Bundeswehr an einem nicht vom Völkerrecht gedeckten und damit illegalen Angriffskrieg gegen Syrien beteiligt: Daher zur Erinnerung und Mahnung an die Abgeordneten des Bundestags: Leider ist zu erwarten, dass die Politdarsteller fast geschlossen diesem illegalen, Grundgesetz...

Kurz eingeworfen: Ja, der Kauder und sein Demokratieverständnis

60 Unionsabgeordnete wollen sich der Gefolgschaft Merkels und Schäubles bei der anstehenden – gefühlten 78. – Griechenland-Abstimmung verweigern. Nach Ansicht des Waffenlobbyisten Volker Kauder geht das erst mal gar nicht: Diejenigen, die mit Nein gestimmt haben, können nicht in Ausschüssen bleiben, in denen es darauf ankommt, die Mehrheit zu behalten:...

Griechenland-Rettung: Spielt der IWF falsch?

Steht Griechenlands “Rettung” vor dem Scheitern? Der IWF als wichtiger Teil des erneuten Rettungspakets für Athen spielt mit dem Gedanken sich aus der “Veranstaltung” zu verabschieden. Es sei denn Griechenland würde ein umfassender Schuldenerlass gewährt. Doch solch einen Haircut will insbesondere Deutschland tunlichst vermeiden und wird daher von vielen Europäern...

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