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Kategorie: Politik

Große Koalition: Qualifikation? Jeder kann Minister.

Mit einer Zustimmung von 75,96% hat die SPD-Basis ihre Partei zum Abschuss frei gegeben. Offensichtlich gilt auch für SPD die Weißheit: Wer aus der Geschichte nichts lernen möchte, ist verdammt sie zu wiederholen. Zwar hat diese Geschichte die FDP erlebt, aber die Lektion des politischen Selbstmords durch eine Koalition mit...

USA: Rettungsanker TTIP und TPP?

Erst langsam sickert den Menschen ins Bewusstsein, welche Folgen das derzeit verhandelte Freihandelsabkommen TTIP haben wird. Genmanipuliertes Essen, Internetzensur und eine Machtausweitung der Konzerne sind die offensichtlichsten davon. Doch den meisten Europäern wird nicht bekannt sein, dass die USA neben dem US-EU-Freihandelsabkommen TTIP auch ein Freihandelsabkommen mit dem trans-pazifischen Raum...

Freihandelsabkommen TTIP: Tatbestand der Verschwörung

Der Begriff Verschwörung umschreibt die heimliche Verbündung mehrerer Personen, um einen bestimmen Plan auszuführen. Da der Begriff im deutschen Sprachgebrauch negativ besetzt ist, verbindet man in der Regel mit einem solchen Plan selbstsüchtige, verwerfliche Ziele, die zum Schaden anderer führen. Dabei beruht eine Verschwörung immer auf Täuschung. Ab Montag verhandelt...

Syrien: US-„Argumentationsfassade“ zum Giftgaseinsatz bröckelt weiter

Alternative Medien hatten von Anfang an auf die Ungereimtheiten beim Giftgaseinsatz im August in Syrien aufmerksam gemacht. Zu viele Anhaltspunkte wiesen auf die Rebellen Terroristen als Täter hin. Zwar wurden die damaligen Bedenken, die später auch von russischer Seite mit starken Indizien unterlegt wurden, von den westlichen Presstitutes unterschlagen, aber...

Demokratie in Deutschland: Herr Gauck(ler), Ihr Auftritt bitte!

Kennen Sie eigentlich Johannes Singhammer, Marie-Luise Dött, Wolfgang Gehrcke oder Manuel Sarrazin? Nein? Ich auch nicht. Aber die genannten Personen sitzen mit 43 weiteren im sogenannten Hauptausschuss des Bundestages. Ein neu eingeführter Super-Ausschuss, der bis auf weiteres sämtliche regulären Parlamentsausschüsse ersetzen soll. Er übernimmt damit quasi die Arbeit von 631...

Olympia: Der instrumentalisierte Gauck(ler)

Bundespäsident Gauck(ler) will wegen „Menschenrechtsverletzungen und der Drangsalierung der Opposition in Russland“ nicht zu den olympischen Winterspielen nach Sotschi fahren. Die bedeutungslos gewordene FDP in Person eines Markus Löning bezeichnete die Absage als eine wunderbare Geste der Unterstützung für alle russischen Bürger, die sich für Meinungsfreiheit, Demokratie und Bürgerrechte einsetzen....

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