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Schlagwörter: spd

Gesellschaft: Warum die SPD ihre zwei Kandidatinnen für das Bundesverfassungsgericht zwingend installieren will/muss

Unter dem Marsch durch die Institutionen ist eine von Rudi Dutschke 1967 formulierte Methode und Strategie der linken Protestbewegung der 1960er Jahre, insbesondere der Neuen Linken, zu verstehen. Sie bezeichnet den langfristigen (!) Versuch, gesellschaftliche und politische Veränderungen nicht durch einen unmittelbaren Machtsturz, sondern durch das Eindringen und Verändern von...

Zensur: Die Verschiebung des Raums des Sagbaren

Hassrede. Delegitimierung des Staates. Verschwörungsmythen. Wissenschaftsleugner. Diese Begriffe und zahlreiche weitere können wir jeden Tag lesen/hören/sehen, wenn es darum geht, dass das System Kritiker in bestimmte Ecken stellen will, weil diese Wahrheiten, Fakten und Tatsachen benennen, die den gewollten Narrativen widersprechen und diese gar zu widerlegen wagen. Dabei wurde über...

BTW 2021: Deutschland hat sich abgeschafft

Schicksalwahl. Wegweisende Wahl. Und welch andere Begrifflichkeiten in den letzten Tagen vor der Bundestagswahl nicht alle in der Hochleistungspresse platziert wurden. Seit gestern Abend steht für mich fest, dass Deutschland bzw. dessen Bürger den „Freitod“ gewählt haben – wenn die Wahl nicht manipuliert worden ist. Laut des vorläufigen amtlichen Ergebnis...

Deutschland: Ende der Gewaltenteilung

Gestern habe ich an die Fraktionen der Blockparteien CDU/CSU und SPD nachfolgende Mail geschrieben: Sehr geehrte Damen und Herren, als vom Volk gewählte Vertreter fordere ich Sie auf, sich der eigenen „Abschaffung durch die Bundesregierung“ zu widersetzen und ein Misstrauensvotum gegen die Bundeskanzlerin Angela Merkel zu initiieren. Eine Demokratie ist...

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