Unsere nach veröffentlichten Zustimmungsraten von annähernd 80% so beliebte Bundeskanzlerdarstellerin Angela Merkel will am 23. August den vom Westen per Putsch ins Amt gehievten Präsidenten Poroschenko und seinen Ministerpräsidenten Jazenjuk besuchen. Einen Tag vor der Militärparade in Kiew, die alljährlich zur Feier der Erklärung zur Abspaltung der Ukraine von der...
Im Koalitionsvertrag zwischen der CDU, CSU und SPD steht auf Seite 123f. unter dem verallgemeinernden Schlagwort Verantwortung für die Welt folgender Passus zum sogenannten Parlamentsvorbehalt für Einsätze der Bundeswehr, der regelt, dass nur das Parlament nach dem Prinzip der Parlamentsarmee final entscheiden darf, ob ein Einsatz von Streitkräften erfolgt oder...
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von Konjunktion · Published 22. Mai 2014
TTIP und TISA – zwei Akronyme, die laut offizieller Stellungnahme der BundesreGIERung oder der EU-Vertreter unter anderem für mehr Arbeitsplätze und verbesserten Verbaucherschutz stehen. In Wahrheit stehen die beiden „Freihandelsabkommen“ für TTIP US-Produkte müssten nicht mehr europäische Verbraucherschutz- und Tierschutzstandards einhalten, um in der EU verkauft zu werden. Damit EU-Unternehmen...
Der Westen nimmt für sich selbst in Anspruch über die einzig echten „Werte“ (Demokratie, Freiheit, Frieden, Meinungsfreiheit usw.) zu verfügen. Doch seine jahrzehntelange Deutungshoheit dieser „Werte“ erodiert nicht erst seit den Geschehnissen in und um die Ukraine. Mit dem sogenannten Kampf gegen den Terror wurde der „Abstieg“ der Moralwächter offensichtlich....
Am 25. Mail 2014 dürfen die europäischen Hamsterrad-Inschwunghalter wieder einmal ihr Kreuzchen machen. Dabei fällt mir immer Andreas Popp ein, der Wahlen immer so schön mit zwei Bildern umschreibt: Erstens gibt man bei Wahlen im wahrsten Sinne des Wortes seine Stimme ab und hat demzufolge die nächsten vier oder fünf...
Obama und sein Washingtoner Stab lieben anscheinend den Klang von unilateralen Sanktionen am Morgen. Es mus sich für sie wie ein Sieg anfühlen. So könnte man zumindestens den Eindruck gewinnen, wenn man die erneuten Sanktionen der USA gegenüber Russland bewertet – trotz anderweitiger Meldungen, dass man sich am Tag zuvor...