Demokratie als politisches System, in dem das Volk nach Definition eine wesentliche, mitbestimmende Funktion einnimmt, gilt in den westlichen Ländern als tragendes Verfassungsprinzip. So weist Wikipedia dem Begriff Demokratie verschiedene typische Merkmale zu Freie Wahlen, das Mehrheitsprinzip, die Respektierung einer politischer Opposition, die Verfassungsmäßigkeit, den Schutz der Grundrechte (bzw. nur...
Schuldgeldsysteme benötigen zu ihrem Erhalt immer zwei Dinge: Eine Zentralbank und zur Finanzierung der Schulden ausreichend Einnahmen zur Befriedigung der Zins- und Zinseszinszahlungen. Dabei spielten bislang die Einnahmen aus der Einkommenssteuer als direkte Steuer eine besondere Rolle. Es ist daher nicht sehr verwunderlich, dass der Gründung einer Zentralbank parallel oder...
Die erste ReGIERungserklärung nach Amtsantritt der Großen Koalition war das übliche, zu erwartende, inhaltsleere und substanzlose Aneinanderreihen von “Beruhigungspillen” für die Massen. Mit einer Ausnahme bei der unsere Politdarstellerin Merkel unbewusst die Wahrheit formulierte, als sie die soziale Marktwirtschaft als Kompass für die CDUCSUSPD-Politik der nächsten Jahre bezeichnete. Eine Politik,...
Kennen Sie eigentlich Johannes Singhammer, Marie-Luise Dött, Wolfgang Gehrcke oder Manuel Sarrazin? Nein? Ich auch nicht. Aber die genannten Personen sitzen mit 43 weiteren im sogenannten Hauptausschuss des Bundestages. Ein neu eingeführter Super-Ausschuss, der bis auf weiteres sämtliche regulären Parlamentsausschüsse ersetzen soll. Er übernimmt damit quasi die Arbeit von 631...
Aus allen Rohren werden seit Bekanntgabe der Einigung zu einer großen Koalition die SPD-Mitglieder auf das abzugebende Votum eingestimmt. So auch das immer noch in Deutschland wichtige Kontrollorgan der Tagesschau, die in ihrem Bericht aus Berlin per Umfrage festgestellt hat: Die SPD-Wähler wollen ein “Ja” Eine Mehrheit der Deutschen will,...
Sigmar Gabriel und Andrea Nahles, die beiden Politdarsteller an der SPD-Parteispitze, sind seit gestern abend auf Werbetour um den Koalitionsvertrag und damit die Große Koalition (GroKo) der SPD-Basis schmackhaft zu machen. Schließlich habe man nach Ansicht von Siggi und Andrea der CDUCSU einiges an Kompromissen abgerungen: Es stehen viele Dinge...
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