von Konjunktion · Published 31. Oktober 2015 · Last modified 30. Oktober 2015
Die Kommunalwahlen in der Ukraine am 25. Oktober (außer in der separatistischen Region Donbass) ermöglichen einen Reality-Check bzgl. des Gesundheitszustands der Demokratie in diesem Land. Das Erwartete ist eingetreten – die zutiefst unpopulär regierende Allianz von Präsident Petro Poroschenko erlitt nämlich eine demütigende Niederlage. Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk, dessen Zustimmungswerte unter...
Dass der gemeine Bürger weder von den Politdarstellern, noch von der Hochleistungspresse ernst genommen wird, als unmündig, dumm und neuerdings als Pack und Dunkeldeutschland bezeichnet wird, dürfte vielen nicht erst seit wenigen Wochen bekannt sein. Doch mit dem Ukraine-Konflikt wurde ein neues Niveau des Neusprechs, der Doppelzüngigkeit und des Messens...
Aus verschiedenen Kreisen vernimmt man Meldungen und Hinweise, dass in Bayern der Einsatz der Bundeswehr bevor stehen soll. Manche sprechen von Tagen, manche von Wochen bis es dazu kommt. Zudem soll die bayerische Bundespolizei Urlaubs- und Wochenendsperren verhängt haben, da sie ansonsten nicht mehr für die innere Sicherheit garantieren könne....
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von Konjunktion · Published 21. Oktober 2015
Der Staat wird gemeinhin als eine politische Organisation einer Personengemeinschaft, die im Sinne der sog. Drei-Elemente-Lehre folgende wesentliche Merkmale erfüllen muss: Staatsgebiet Staatsvolk Staatsgewalt bezeichnet. Dabei wird unter dem Staatsgebiet ein geographisch abgrenzbarer Teil der Erdoberfläche, unter dem Staatsvolk die Bevölkerung und unter Staatsgewalt eine stabile Regierung, die effektiv ihre...
Bekanntlich gibt es ja die deutsche Gründlichkeit. Etwas das viele Europäer als störend empfinden, andere sehen es als Aushängeschild für Deutschland an. Und da wir in Deutschland immer auf alles vorbereitet sein wollen (ja, ich weiß das klingt jetzt wie Hohn, angesichts der Massenmigration auf die man politischerseits vollkommmen unvorbereitet...
1649 führte die damalige englische Kolonie Province of Maryland das Maryland-Toleranz-Gesetz ein. Sinn und Zweck dieses Gesetzes war die Tolerierung ausdrücklich anderer (christlicher) Konfessionen neben der anglikanischen Kirche. 366 Jahre später will nun mit Rumänien das erste EU-Land das European Framework National Statute For The Promotion Of Tolerance zum (Toleranz-)Gesetz...