Mainstreammedien / Politik / Unternehmen / Weltgeschehen / Zensur
von Konjunktion · Published 4. August 2025
Der Begriff „Flucht ins Privatrecht“ bezeichnet im verfassungsrechtlichen Kontext das Vorgehen des Staates, wenn er staatliche Maßnahmen oder Eingriffe – insbesondere Zensurakte wie das Löschen oder Sperren von Inhalten – nicht selbst und unmittelbar in hoheitlicher Form ausführt, sondern an Private (etwa Unternehmen oder Plattformbetreiber wie Meta, X, etc.) auslagert...
Mainstreammedien / Politik / Unternehmen / Weltgeschehen / Wirtschaft
von Konjunktion · Published 31. Juli 2025
Unter „Potemkinsche Dörfer“ versteht man eine Form der Täuschung, bei der durch äußeren Schein oder Fassaden ein besserer Zustand vorgetäuscht wird, als tatsächlich vorhanden ist. Der Begriff stammt aus einer Legende um den russischen Feldmarschall Grigori Potemkin: Um die russische Zarin Katharina die Große bei einer Reise durch Neurussland zu...
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von Konjunktion · Published 29. Juli 2025
Um es auf den Punkt zu bringen: Der „Deal“ zwischen den USA und der EU, respektive zwischen von der Leyen und Trump ist nichts anderes als eine Einbahnstraße, die als Partnerschaft getarnt ist. Das neue „Handels- und Sicherheitsrahmenwerk“ zwischen den USA und der EU gibt Washington alles, was es will...
Das sogenannte „Gov Corp-Konzept“, das unter anderem Iain Davis beschreibt, ist eine neue Form der Regierungsführung, bei der ein Staat oder eine Regierung ihr eigenes Territorium, die Bevölkerung und die Verwaltung ausdrücklich nach Managementprinzipien großer Konzerne steuert. Im Kern wird der Staat wie ein global operierender Konzern geführt: Politische Prozesse,...
Wenn die Staaten die absichtliche Beendigung bestimmter Leben legalisieren… wird dies letztendlich die Kategorien derer erweitern, die ungestraft getötet werden können. – Nat Hentoff in der Washington Post, 1992 Die körperliche Autonomie – das Recht auf Privatsphäre und Integrität in Bezug auf unseren eigenen Körper – schwindet weltweit rapide. Die...
Wann immer man sich mit dem Verhalten der linken Parteien (SPD, Grüne, Die Linke) und der politischen Linken im Allgemeinen beschäftigt, kommt einem unweigerlich der ruchlose Erzfeind von Batman, der Joker, in den Sinn. Batman verkörpert auf der einen Seite unbeirrbar Recht, Ordnung und Gerechtigkeit. Er ist zwar ein Selbstjustizler,...