Willy Wimmer mahnte bereits vor einem Jahr an, dass der Parlamentsvorbehalt gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr fallen soll. Zwar steht im Koalitionsvertrag der Einheitspartei CDUCSUSPD eindeutig auf Seite 177, dass Die Bundeswehr […] auch in Zukunft Parlamentsarmee [bleibt]. Aber was interessiert die Regierungskoalition schon das eigene Geschwätz von vorvorgestern, wie sie...
Ich beschäftige mich seit einigen Jahren mit dem Thema Globalisierung. Zeitweise schienen die Verbindungen zwischen meinen verschiedenen Untersuchungen nicht exakt zu sein, aber schließlich baute sich langsam ein Gesamtbild auf. Medizinisch verursachter Tod und Zerstörung. Toxische Medikamente. Toxische Impfstoffe. Genetisch veränderte Lebensmittelpflanzen und ihre giftigen Pestizide. Internationale Handelsverträge. Bewusst verursachte...
Der US-Überwachungsstaat versucht gerade die verdachtslose Sammlung von Kommunikationsdaten im Zuge einer Bundesentscheidung, die die Massensammlung von Metadaten nach einer Bestimmung des Patriot Acts, der am 1. Juni auslaufen soll, als illegal erklärt, zu retten. Aber der Grund, dass so viele „Experten“ die Vorteile der Überwachung preisen, geht weit über...
Dass die ehemals Grünen inzwischen olivgrün daher kommen und (fast) all ihre Gründungsthemen über Board geworfen haben, sowie sich in den Selbstbedienungsläden Land- und Bundestag korrumpieren haben lassen, dürfte inzwischen selbst am hartgesottensten Grünen-Wähler nicht komplett vorbei gegangen sein. Ein neues Beispiel für die „Wandlungsfähigkeit“ der Olivgrünen sehen wir in...
NSA-Skandal, Edward Snowden, Überwachung des Handys von Merkel und jetzt die Selektoren-Geschichte beim Internetverkehr durch den BND für die NSA, sowie die Wirtschaftsspionagevorwürfe an den BND. Alles Dinge, die einen Normalsterblichen, der sich nicht mit Überwachung, Kontrolle und Geheimdiensten anfreunden kann, nicht nur die Zornesröte ins Gesicht treibt, sondern ihn...
Vielleicht ist es dem einen oder anderen im Verlaufe des gestrigen Tages (Mittwoch) aufgefallen, dass die Seite nur sehr schwer, teilweise sogar überhaupt nicht zu erreichen war. Hintergrund war ein Distributed Denial-of-Service-Angriff auf die Seite von einer speziellen IP-Adresse in Holland: Die IP-Adresse ist eigentlich erst in den letzten zwei...