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Schlagwörter: zensur

Staatliche Zensur: Flucht ins Privatrecht

Der Begriff „Flucht ins Privatrecht“ bezeichnet im verfassungsrechtlichen Kontext das Vorgehen des Staates, wenn er staatliche Maßnahmen oder Eingriffe – insbesondere Zensurakte wie das Löschen oder Sperren von Inhalten – nicht selbst und unmittelbar in hoheitlicher Form ausführt, sondern an Private (etwa Unternehmen oder Plattformbetreiber wie Meta, X, etc.) auslagert...

Meinungsfreiheit: Der offene Angriff von Union und SPD

Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes garantiert die Meinungsfreiheit, allerdings ist diese nicht schrankenlos. Er lautet: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk...

Meinung: Der Druck im Systemkessel

Der Druck der sogenannten Regierungen, die für sich selbst in Anspruch nehmen „#UnsereDemokratie“ zu „verteidigen“, nimmt stetig zu und wird sich in den nächsten Wochen massiv zu einem Verbots- und „Diskriminierungssturm gegen andere Meinungen“ entwickeln. Das System hat nicht nur das Visier abgenommen und seit der Plandemie sein wahres Gesicht...

Lösungen: Zensurfestes, dezentrales Netzwerkprotokoll Nostr

Der Digitale Service Act (DSA) ist der Zensurhebel in der Europäischen Union. Ein Hebel, der insbesondere in den nächsten Wochen auf „Anschlag gelegt“ werden dürfte. Daher ist es umso wichtiger, sich mit Alternativen wie Bastyon zu beschäftigen. Eine weitere dieser zensursicheren Alternativen ist das Netzwerkprotokoll Nostr: Nostr steht dabei für...

WEF: Desinformation vor wirtschaftlicher Stabilität – Die Angst des Establishments vor der Wahrheit

Aktuell findet wieder das Treffen des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos statt, wo Politiker, Multimilliardäre und andere in ihren Privatjets einfliegen, während sie anderen vorschreiben wollen, wie und wie oft sie in den Urlaub fahren dürfen, wo „Moral und Anstand“ gepredigt werden und gleichzeitig „Davos’ Prostituierte […] wegen Weltwirtschaftsforum völlig ausgebucht...

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