Skip to content

Schlagwörter: rechtsstaat

Fundstück: Merkel und ihr besonderes Verhältnis zu Recht und Gesetz

Für die Bundesregierung kann ich nur sagen, dass wir Recht und Gesetz einhalten wollen, werden, und da, wo immer das notwendig ist, auch tun. – Angela Merkel, Bundeskanzlerin auf der Sommerpressekonferenz am 20.07.2018 Eigentlich keine weiteren Worte nötig. Oder doch: und wo es nicht notwendig ist? Was passiert in solchen...

Fundstück: Über die Politik und Handlungen von A. Merkel

Dem ist nichts hinzuzufügen… Ich war bisher immer der Meinung, dass wir in einem Rechtsstaat leben. Diese Meinung ist mir gründlich vergällt worden durch die Handlungen von A. Merkel. Wenn EINE Person meint, sie sei der Staat und könne Parlament, Ministerpräsidenten und die EU-Partner „ausschalten“, indem sie „vollendete“ Tatsachen schafft...

Datenschutz-Übersicht & Cookies-Information

Diese Website verwendet Cookies, damit wir Ihnen die bestmögliche Benutzererfahrung bieten können. Cookie-Informationen werden in Ihrem Browser gespeichert und führen Funktionen aus, wie das Wiedererkennen von Ihnen, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren, und hilft unserem Team zu verstehen, welche Abschnitte der Website für Sie am interessantesten und nützlichsten sind.

Unbedingt notwendige Cookies

Unbedingt notwendige Cookies sollten jederzeit aktiviert sein, damit wir Ihre Einstellungen für die Cookie-Einstellungen speichern können.

Wenn Sie diesen Cookie deaktivieren, können wir die Einstellungen nicht speichern. Dies bedeutet, dass Sie jedes Mal, wenn Sie diese Website besuchen, die Cookies erneut aktivieren oder deaktivieren müssen.