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Schlagwörter: meinungsfreiheit

EU-„Chatkontrolle“: Der feuchte Traum aller Überwachungs- und Kontrollbefürworter

Dass Kontrolle und Überwachung in einem System essenziell ist, dass seine Bürger als reines Stimmvieh betrachtet, dass dieses auf allen Ebenen ausbeutet und dass dieses gezielt desinfomiert, in Angst hält und aus meiner Sicht auch gezielt krank macht, muss Lesern dieses Blogs nicht mehr aufgezeigt werden. Kontrolle und Überwachung geht...

Staatliche Zensur: Flucht ins Privatrecht

Der Begriff „Flucht ins Privatrecht“ bezeichnet im verfassungsrechtlichen Kontext das Vorgehen des Staates, wenn er staatliche Maßnahmen oder Eingriffe – insbesondere Zensurakte wie das Löschen oder Sperren von Inhalten – nicht selbst und unmittelbar in hoheitlicher Form ausführt, sondern an Private (etwa Unternehmen oder Plattformbetreiber wie Meta, X, etc.) auslagert...

Meinungsfreiheit: Der offene Angriff von Union und SPD

Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes garantiert die Meinungsfreiheit, allerdings ist diese nicht schrankenlos. Er lautet: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk...

Lösungen: Zensurfestes, dezentrales Netzwerkprotokoll Nostr

Der Digitale Service Act (DSA) ist der Zensurhebel in der Europäischen Union. Ein Hebel, der insbesondere in den nächsten Wochen auf „Anschlag gelegt“ werden dürfte. Daher ist es umso wichtiger, sich mit Alternativen wie Bastyon zu beschäftigen. Eine weitere dieser zensursicheren Alternativen ist das Netzwerkprotokoll Nostr: Nostr steht dabei für...

Zensur: Die Masken fallen – und warum uns das beunruhigen sollte

Die Internationalisten/Globalisten/Eliten (IGE) und ihre Helfershelfer reißen sich immer mehr ihre Masken einer angeblichen „Demokratie“ vom Gesicht. Nicht nur in der Plandemie haben sie sich unter dem Deckmantel eines angeblichen Gesundheitsnotstands fast aller individuellen Freiheiten entledigt. Und immer dann, wenn die IGE ehrlich verlautbaren, was sie wirklich wollen, fällt das...

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