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Schlagwörter: heimatschutzministerium

Dank Obama: Das Heimatschutzministerium ist die mächtigste Behörde der USA

Gestern stellte ich die Frage, ob in den USA ein Putsch durchgeführt wurde. Hintergrund war die Meldung, dass das US-Heimatschutzministerium (DHS) die „kritische Wahlinfrastruktur“ und damit de facto die Wahlen per se übernommen hat. Zwischenzeitlich stellte sich jedoch heraus, dass es sich nicht nur um die Wahlen handelte, die das...

USA: Heimatschutzbehörde hat die Aufsicht über die Wahlen übernommen – ein Putschtatbestand?

Der Duden definiert einen Putsch als einen von einer kleineren Gruppe [von Militärs] durchgeführter Umsturz[versuch] zur Übernahme der Staatsgewalt. Eigentlich verbindet man Putsch eher mit irgendwelchen afrikanischen Ländern oder mit von außen gelenkten Machenschaften des Westens, um unliebsame (meist demokratisch gewählte) Regierungen zu Fall zu bringen und sie durch eine...

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