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Verschlagwortet: gabriel

Politik / Weltgeschehen

Ukraine: Kommunalwahlen und die tiefe vom Westen gewollte Spaltung des Landes

Die Kommunalwahlen in der Ukraine am 25. Oktober (außer in der separatistischen Region Donbass) ermöglichen einen Reality-Check bzgl. des Gesundheitszustands der Demokratie in diesem Land. Das Erwartete ist eingetreten – die zutiefst unpopulär regierende Allianz von Präsident Petro Poroschenko erlitt nämlich eine demütigende Niederlage. Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk, dessen Zustimmungswerte unter...

Politik

Große Koalition: Qualifikation? Jeder kann Minister.

Mit einer Zustimmung von 75,96% hat die SPD-Basis ihre Partei zum Abschuss frei gegeben. Offensichtlich gilt auch für SPD die Weißheit: Wer aus der Geschichte nichts lernen möchte, ist verdammt sie zu wiederholen. Zwar hat diese Geschichte die FDP erlebt, aber die Lektion des politischen Selbstmords durch eine Koalition mit...

Politik

SPD: Von der Volkspartei zum Steigbügelhalter

Was waren das noch für Zeiten als die SPD Wahlergebnisse von 45,8% (Bundestagswahl 1972) oder in jüngerer Vergangheit von 40,9% (BTW 1998) einfuhr. Inzwischen hat sich die Zustimmung zu einer sozialdemokratischen Politik, wie sie von der SPD vertreten wird, nahezu halbiert. Bei der letzten Bundestagswahl kam die SPD nur noch...

Politik

Große Koalition: Wie entscheidet sich die SPD-Basis?

Sigmar Gabriel und Andrea Nahles, die beiden Politdarsteller an der SPD-Parteispitze, sind seit gestern abend auf Werbetour um den Koalitionsvertrag und damit die Große Koalition (GroKo) der SPD-Basis schmackhaft zu machen. Schließlich habe man nach Ansicht von Siggi und Andrea der CDUCSU einiges an Kompromissen abgerungen: Es stehen viele Dinge...

Politik

Große Koalition: Der Ausverkauf Deutschlands beginnt

Mit großem Tamtam haben die Granden von CDU, CSU und SPD gestern die Einigung auf einen Koalitionsvertrag der Öffentlichkeit vorgestellt. Jeder durfte sich dabei über eine Kleinigkeit freuen: Der Horst bekam seine PKW-Maut für Ausländer, der Sigmar seinen 8,50€ Mindestlohn und unsere Angela bekam endlich die Option auf die totale...

Politik

Kanzlerkandidatur bei der SPD

2013 stehen die nächsten Wahlen zurm Bundestag Volkskammer an und in dessen Gefolge auch die Entscheidung, wer aus der deutschen Blockpartei CDUCSUFDPSPDGRÜNEN neuer oder alte(r) Kanzler(in) wird. Immer noch streiten sich die Granden der SPD darüber welcher ihrer “Gallionsfiguren” als Kanzlerkandidat ins Rennen gehen soll. Sowohl Gabriel als auch Steinmeier...

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