Meinung: Regierungen – Demokratisch? Totalitär? Diktatorisch?
Zunächst möchte ich einige Begriffe definieren und die Sprache bzw. Ausdrucksweise für all diejenigen klären, die sich ohne nachzudenken eine Meinung über den Titel dieses Essays bilden.
Schlagwörter: eu
EU: Die Einführung digitaler Reisedokumente (DTCs)
EU-Gesetzgeber haben Pläne für ein digitales Vorabgenehmigungssystem gebilligt, das darauf abzielt, lange Warteschlangen an den Außengrenzen der Union zu verkürzen, indem Reisende ihre Identitätsdaten vor ihrer Ankunft übermitteln können. Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten (LIBE) des Europäischen Parlaments hat den Vorschlag gebilligt, der die Einführung digitaler Reisedokumente (DTCs) vorsieht, die...
„Kinderschutz“: Zugang zu sozialen Medien und die digitale ID oder Narrativkontrolle und Zensur durch die Hintertür
In zahlreichen Ländern will die Politik die Altersverifikation zur Nutzung von sozialen Medien einführen – mit der fadenscheinigen Begründung des „Kinderschutzes“. Wir haben schon zahlreiche Versuche in den letzten Jahren gesehen, dass das System eine Zensur des Internets über Gesetze (die dann an private Unternehmen „ausgelagert“ wurde) durchführt und den...
Systemfrage: Der Spannungsfall und die Kriegswirtschaft – Der Versuch einer Einordnung
Eine Kriegswirtschaft (auch: Kriegs(wirtschafts)ordnung oder totale Kriegswirtschaft) wird in der Wirtschafts- und Geschichtswissenschaft als eine Volkswirtschaft definiert, die vollständig oder weitgehend auf die Erfordernisse der Kriegsführung ausgerichtet und staatlich gelenkt wird.
Digitale ID: Der Hebel „Kinderschutz“ und die Altersverifizierung im Internet
Heute einmal wieder ein Beitrag aus der Reihe: „Wie sie die Menschen dazu bringen werden die digitale ID zu akzeptieren“ oder „Mit welchen Instrumenten sie die digitale ID begründen werden“: Das Europäische Parlament unterstützt ein EU-weites digitales Mindestalter von 16 Jahren für den Zugang zu sozialen Medien, Videoplattformen und KI-Lösungen....
Überwachung und Kontrolle: Das Entry/Exit System (EES) der EU
Am 12. Oktober hat die EU ein weiteres Überwachungs- und Kontrollwerkzeug scharf geschaltet, ohne dass es ein Großteil der Bevölkerungen registriert haben dürfte. Es geht um das elektronisches Grenzsystem EES (Entry/Exit System), das (derzeit) vorsieht die Ein- und Ausreise von Nicht-EU-Bürgern umfassend digital zu erfassen. Stand heute ändert sich für...