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Schlagwörter: demokratie

Totalüberwachung: Die Five Eyes

Bereits am 5. März 1946 schlossen Großbritannien, USA, Kanada, Australien und Neuseeland ein Abkommen namens United Kingdom – United States of America Agreement (UKUSA) ab. Dieses Abkommen ist eine multilaterale Vereinbarung gemeinsam die Geheimdienstarbeit zu fördern, sich gegenseitig dabei zu unterstützen und Informationen auszutauschen. Dieser Verbund der englischsprachigen Geheimdienste wird...

Freihandelsabkommen TTIP: Tatbestand der Verschwörung

Der Begriff Verschwörung umschreibt die heimliche Verbündung mehrerer Personen, um einen bestimmen Plan auszuführen. Da der Begriff im deutschen Sprachgebrauch negativ besetzt ist, verbindet man in der Regel mit einem solchen Plan selbstsüchtige, verwerfliche Ziele, die zum Schaden anderer führen. Dabei beruht eine Verschwörung immer auf Täuschung. Ab Montag verhandelt...

Demokratie in Deutschland: Herr Gauck(ler), Ihr Auftritt bitte!

Kennen Sie eigentlich Johannes Singhammer, Marie-Luise Dött, Wolfgang Gehrcke oder Manuel Sarrazin? Nein? Ich auch nicht. Aber die genannten Personen sitzen mit 43 weiteren im sogenannten Hauptausschuss des Bundestages. Ein neu eingeführter Super-Ausschuss, der bis auf weiteres sämtliche regulären Parlamentsausschüsse ersetzen soll. Er übernimmt damit quasi die Arbeit von 631...

Olympia: Der instrumentalisierte Gauck(ler)

Bundespäsident Gauck(ler) will wegen „Menschenrechtsverletzungen und der Drangsalierung der Opposition in Russland“ nicht zu den olympischen Winterspielen nach Sotschi fahren. Die bedeutungslos gewordene FDP in Person eines Markus Löning bezeichnete die Absage als eine wunderbare Geste der Unterstützung für alle russischen Bürger, die sich für Meinungsfreiheit, Demokratie und Bürgerrechte einsetzen....

Ukraine: West gegen Ost

Europäische Politiker und die ukrainische Opposition versuchen gerade alles, um eine zweite orangene Revolution in Kiew loszutreten. Während die EU-Kraten der demokratisch gewählten ukrainischen Regierung vorwerfen sich zu sehr an Russland anzulehnen und offen die Demonstrationen befürworten, versammelt die vermeintliche Opposition Menschen aus der ganzen Ukraine, den baltischen Staaten und...

Überwachung: Das Janusgesicht der wahrscheinlichen ReGIERungskoalition

Ach, was war das doch für ein Aufschrei als bekannt wurde, dass Muttis Handy von der NSA überwacht wurde. Man sprach von einem „ungeheuerlichen Vorgang“, der „alle Dimensionen sprengt“, und einem „massiven Vetrauensbruch“ im Verhältnis zwischen US-Vasall und Lehnsherr. Geflissentlich wurde dabei von den Politclowns in ihrer gespielten Entrüstung vergessen,...

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