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von Konjunktion · Published 22. Mai 2014
TTIP und TISA – zwei Akronyme, die laut offizieller Stellungnahme der BundesreGIERung oder der EU-Vertreter unter anderem für mehr Arbeitsplätze und verbesserten Verbaucherschutz stehen. In Wahrheit stehen die beiden „Freihandelsabkommen“ für TTIP US-Produkte müssten nicht mehr europäische Verbraucherschutz- und Tierschutzstandards einhalten, um in der EU verkauft zu werden. Damit EU-Unternehmen...
Dass Deutschlands gleichgeschalteten öffentlich-rechtlichen Fernsehsender unangenehme Themen umschiffen, Teilnehmer mit einer anderen Meinung, als die im Sinne der Medienschaffenden und Politiker, bei Talk-Runden gerne einem ganzen Rudel an Gegnern aussetzen und auch diese gerne mal per Framing negativ besetzen oder Berichte mit gefälschten bzw. falschen Videos unterlegen, ist allseits bekannt....
Zuerst verpasste der türkische Premierminister Erdogan seinem Land eine – inzwischen wieder gerichtlich gekippte – Twitter-Sperre. Grund dafür seien für Erdogan und seine Machtclique, die über Twitter verbreiteten, unwahren Korruptionsvorwürfe, die die nationale Sicherheit gefährten und Teil eines Komplotts sind. Nun hat sich Erdogan entschlossen auch Youtube als subversiven Verbreitungkanal...
Klein, fast unscheinbar versteckt im Bereich Netzpolitik gab es gestern eine Meldung der Nachrichtenagentur dpa auf Spiegel Online zu finden. Thema: Forenbeiträge/Kommentare zu Artikeln in den Online-Medien sollen zukünftig wie Leserbriefe behandelt werden. Begründet wird dieser offensichtliche Zensurversuch damit, dass man Beleidigungen und Schmähungen verhindern bzw. gezielt löschen möchte: Beleidigungen...
Als das Internet Anfang der 1990er Jahre für eine breitere Öffentlichkeit – meist in Form von Bürgerinitiativen, die als Einwahlpunkte via Modem und ISDN dienten – immer mehr an Bedeutung gewann, konnte sich niemand vorstellen, dass der Grundgedanke eines freien Internets in den folgenden 20 Jahre ad absurdum geführt werden...
Bereits am 5. März 1946 schlossen Großbritannien, USA, Kanada, Australien und Neuseeland ein Abkommen namens United Kingdom – United States of America Agreement (UKUSA) ab. Dieses Abkommen ist eine multilaterale Vereinbarung gemeinsam die Geheimdienstarbeit zu fördern, sich gegenseitig dabei zu unterstützen und Informationen auszutauschen. Dieser Verbund der englischsprachigen Geheimdienste wird...