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Kategorie: Zensur

„Umweg Kinderschutz“: Um was es beim Thema „Altersgrenze für die Nutzung von Social-Media“ wirklich geht

Gerade überschlagen sich Politik und „Forschung“, wenn es um den Zugang zu sozialen Medien geht. Sowohl eine Leopoldina (ab 14 Jahren) als auch ein Cem Özdemir (ab 16 Jahren) fordern Altersgrenzen für die Nutzung sozialer Medien. Altersgrenzen bedeuten aber gleichzeitig, dass eine Altersverifizierung stattfinden muss. Entweder per App (auf dem...

Staatliche Zensur: Flucht ins Privatrecht

Der Begriff „Flucht ins Privatrecht“ bezeichnet im verfassungsrechtlichen Kontext das Vorgehen des Staates, wenn er staatliche Maßnahmen oder Eingriffe – insbesondere Zensurakte wie das Löschen oder Sperren von Inhalten – nicht selbst und unmittelbar in hoheitlicher Form ausführt, sondern an Private (etwa Unternehmen oder Plattformbetreiber wie Meta, X, etc.) auslagert...

Plandemie: Die geheimen SMS der Ursula von der Leyen

Der Europäische Gerichtshof hat dieser Tage entschieden, dass die Europäische Kommission „unangemessen (improperly)“ gehandelt hat, indem sie gegenüber der Hochleistungspresse nicht transparent genug war. Konkret geht es um die geheimen Nachrichten zwischen Pfizer und Ursula von der Leyen, die den Journalisten früher zugänglich gemacht hätten werden müssen. Von der Leyens...

Systemfrage: Der Koalitionsvertrag und Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes

Im gestrigen Artikel Koalitionsvertrag: Eine etwas andere Betrachtung habe ich versucht eine kritische Perspektive auf den Koalitionsvertrag der neuen schwarz-roten Regierung aus CDU, CSU und SPD einzunehmen. Der Artikel legte dabei den Fokus auf potenzielle Gefahren für die Demokratie, insbesondere durch die Einführung eines Nationalen Sicherheitsrats, die Migrationspolitik, und die...

Meinungsfreiheit: Der offene Angriff von Union und SPD

Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes garantiert die Meinungsfreiheit, allerdings ist diese nicht schrankenlos. Er lautet: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk...

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