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Schlagwörter: zensur

Digitale ID und Internet: Sie werden alle Schlupflöcher schließen

Ein immer übergriffiger werdendes „Regierungsgebilde“, sei es nun der EU-Moloch in Brüssel oder die jeweiligen Landesregierungen, zeigt uns, dass das Misstrauen der Politkaste gegenüber der eigenen Bevölkerung riesengroß sein muss. Natürlich agieren dabei diese Frontdarsteller im Auftrag der Internationalisten/Globalisten/Eliten (IGE) im Hintergrund, die als eigentliche Strippenzieher Merz, Macron, Trump und...

Digitale ID: Wird die EUDI Wallet Ende 2026 zur Realität?

Mit aller Macht versuchen die Internationalisten/Globalisten/Eliten (IGE) ihre digitale ID weltweit auszurollen. Es ist ihr letzter Strohhalm, um die eigene Existenz, ihr angedachtes „neue System“ über uns stülpen zu können. Ohne digitale ID, keine CBDCs oder Stablecoins. Ohne digitale ID, keine Sozialkredit– und „CO2-Fußabdruck“-Programme. Ohne digitale ID, keine Überwachung und...

„Kinderschutz“: Zugang zu sozialen Medien und die digitale ID oder Narrativkontrolle und Zensur durch die Hintertür

In zahlreichen Ländern will die Politik die Altersverifikation zur Nutzung von sozialen Medien einführen – mit der fadenscheinigen Begründung des „Kinderschutzes“. Wir haben schon zahlreiche Versuche in den letzten Jahren gesehen, dass das System eine Zensur des Internets über Gesetze (die dann an private Unternehmen „ausgelagert“ wurde) durchführt und den...

„Umweg Kinderschutz“: Um was es beim Thema „Altersgrenze für die Nutzung von Social-Media“ wirklich geht

Gerade überschlagen sich Politik und „Forschung“, wenn es um den Zugang zu sozialen Medien geht. Sowohl eine Leopoldina (ab 14 Jahren) als auch ein Cem Özdemir (ab 16 Jahren) fordern Altersgrenzen für die Nutzung sozialer Medien. Altersgrenzen bedeuten aber gleichzeitig, dass eine Altersverifizierung stattfinden muss. Entweder per App (auf dem...

Staatliche Zensur: Flucht ins Privatrecht

Der Begriff „Flucht ins Privatrecht“ bezeichnet im verfassungsrechtlichen Kontext das Vorgehen des Staates, wenn er staatliche Maßnahmen oder Eingriffe – insbesondere Zensurakte wie das Löschen oder Sperren von Inhalten – nicht selbst und unmittelbar in hoheitlicher Form ausführt, sondern an Private (etwa Unternehmen oder Plattformbetreiber wie Meta, X, etc.) auslagert...

Meinungsfreiheit: Der offene Angriff von Union und SPD

Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes garantiert die Meinungsfreiheit, allerdings ist diese nicht schrankenlos. Er lautet: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk...

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