Schlagwörter: grundgesetz
Wenn uns eines die letzten Jahre, insbesondere die der gezielt herbeigeführten und als Testballon eingesetzte Plandemie, gezeigt haben, dann dass eine verfassung oder wie im Falle Deutschlands ein Grundgesetz nur so viel Wert ist wie das Papier auf dem sie einst geschrieben wurde. Diese Jahre haben uns ebenfalls gezeigt, dass Verfassungsrechte nur pro forma existieren. Und selbst wenn es sie gäbe, wären diese sogenannten Rechte – je nach Gutdünken der Regierungen, die im Auftrag ihrer Strippenzieher im Hintergrund agieren – wertlos.
Es scheint, dass jeden Tag jemand, der behauptet, die Freiheit zu unterstützen und gegen den Staat zu sein, sich auf eine Verfassung (oder im Falle Deutschlands auf das Grundgesetz) als „Richter der Freiheit“ beruft.
Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) definiert eine Verfassung als einen Regelsatz für das Zusammenleben in einem Staat. Die Verfassung ist – so das bpb – „das wichtigste Gesetz über Aufgaben und Regeln in einem Staat“. In Deutschland haben wir das (Dauer-)Provisorium Grundgesetz als Verfassung, das in 146 Artikeln das...
Man mag zur AfD und ihren Landesverbänden stehen wie man will; man mag sie als gefährlich ansehen oder sie als wichtige politische Kraft in Deutschland sehen; man mag sie verbieten lassen wollen oder sie als einzige „echte Opposition“ beurteilen. Alles das sei jedem unbenommen. Wenn aber seitens der Altparteien alles...
Im gestrigen Artikel Koalitionsvertrag: Eine etwas andere Betrachtung habe ich versucht eine kritische Perspektive auf den Koalitionsvertrag der neuen schwarz-roten Regierung aus CDU, CSU und SPD einzunehmen. Der Artikel legte dabei den Fokus auf potenzielle Gefahren für die Demokratie, insbesondere durch die Einführung eines Nationalen Sicherheitsrats, die Migrationspolitik, und die...
Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes garantiert die Meinungsfreiheit, allerdings ist diese nicht schrankenlos. Er lautet: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk...