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Verschlagwortet: große koalition

GroKo: Demokratie war gestern – Parlament wird laut Sondierungspapier entmachtet

In unregelmäßigen Abständen werde ich auch frei zugängliche Artikel verfassen, da deren Inhalte einem größeren Adressatenkreis zugänglich gemacht werden müssen, als nur dem des geschlossenen Mitgliederbereichs von www.konjunktion.info. Jedoch gilt bzgl. der Kommentierung, dass diese nur nach Anmeldung möglich ist. Die Machtgeilheit ist bei der SPD unter dem Genossen Martin Schulz...

Große Koalition: Qualifikation? Jeder kann Minister.

Mit einer Zustimmung von 75,96% hat die SPD-Basis ihre Partei zum Abschuss frei gegeben. Offensichtlich gilt auch für SPD die Weißheit: Wer aus der Geschichte nichts lernen möchte, ist verdammt sie zu wiederholen. Zwar hat diese Geschichte die FDP erlebt, aber die Lektion des politischen Selbstmords durch eine Koalition mit...

Demokratie in Deutschland: Herr Gauck(ler), Ihr Auftritt bitte!

Kennen Sie eigentlich Johannes Singhammer, Marie-Luise Dött, Wolfgang Gehrcke oder Manuel Sarrazin? Nein? Ich auch nicht. Aber die genannten Personen sitzen mit 43 weiteren im sogenannten Hauptausschuss des Bundestages. Ein neu eingeführter Super-Ausschuss, der bis auf weiteres sämtliche regulären Parlamentsausschüsse ersetzen soll. Er übernimmt damit quasi die Arbeit von 631...

SPD: Von der Volkspartei zum Steigbügelhalter

Was waren das noch für Zeiten als die SPD Wahlergebnisse von 45,8% (Bundestagswahl 1972) oder in jüngerer Vergangheit von 40,9% (BTW 1998) einfuhr. Inzwischen hat sich die Zustimmung zu einer sozialdemokratischen Politik, wie sie von der SPD vertreten wird, nahezu halbiert. Bei der letzten Bundestagswahl kam die SPD nur noch...

Große Koalition: Die Medien und die fabrizierte Zustimmung

Aus allen Rohren werden seit Bekanntgabe der Einigung zu einer großen Koalition die SPD-Mitglieder auf das abzugebende Votum eingestimmt. So auch das immer noch in Deutschland wichtige Kontrollorgan der Tagesschau, die in ihrem Bericht aus Berlin per Umfrage festgestellt hat: Die SPD-Wähler wollen ein “Ja” Eine Mehrheit der Deutschen will,...

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