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Verschlagwortet: Digital Service Act

Politik / Weltgeschehen / Zensur

Zensur: Der Digital Service Act als integraler Bestandteil zur Verschärfung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR)

Mit dem Digital Service Act (DSA, in etwa: Digitale-Dienste-Gesetz) will die EU nach offizieller Lesart einen sichereren digitalen Raum […] schaffen, in dem die Grundrechte der Nutzer geschützt werden, und gleiche Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen zu schaffen. Die bereits am 16. November 2022 in Kraft getretene EU-Verordnung sieht vor, dass die...

Politik / Weltgeschehen / Zensur

Digital Services Act: Das Ende der Meinungsfreiheit in der EU

Der EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton war offenbar verärgert, dass Elon Musk Twitter aus dem “freiwilligen Verhaltenskodex gegen Desinformation” der EU zurückgezogen hat. Er war so verärgert über den Rückzug von Twitter aus dem “freiwilligen Kodex”, dass er das Bedürfnis verspürte, Twitter öffentlich dafür zu tadeln, dass es sich nicht dankbar der...

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