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Deutschland: Parteien, Verbote und „gesichert rechtsextrem“

Man mag zur AfD und ihren Landesverbänden stehen wie man will; man mag sie als gefährlich ansehen oder sie als…

12. August 2025

Gesellschaft: Warum die SPD ihre zwei Kandidatinnen für das Bundesverfassungsgericht zwingend installieren will/muss

Unter dem Marsch durch die Institutionen ist eine von Rudi Dutschke 1967 formulierte Methode und Strategie der linken Protestbewegung der…

16. Juli 2025

Zensur: Die Verschiebung des Raums des Sagbaren

Hassrede. Delegitimierung des Staates. Verschwörungsmythen. Wissenschaftsleugner. Diese Begriffe und zahlreiche weitere können wir jeden Tag lesen/hören/sehen, wenn es darum geht,…

17. April 2024

BTW 2021: Deutschland hat sich abgeschafft

Schicksalwahl. Wegweisende Wahl. Und welch andere Begrifflichkeiten in den letzten Tagen vor der Bundestagswahl nicht alle in der Hochleistungspresse platziert…

27. September 2021

Deutschland: Ende der Gewaltenteilung

Gestern habe ich an die Fraktionen der Blockparteien CDU/CSU und SPD nachfolgende Mail geschrieben: Sehr geehrte Damen und Herren, als…

30. Oktober 2020

Kurz eingeworfen: Die SPD spricht sich für den eigenen Untergang aus

Sie hat es getan. Die SPD hat gestern beschlossen, zu einer Randpartei werden zu wollen. 66% der befragten Mitglieder sprachen…

5. März 2018