Gerade überschlagen sich Politik und "Forschung", wenn es um den Zugang zu sozialen Medien geht. Sowohl eine Leopoldina (ab 14…
Der Begriff "Flucht ins Privatrecht" bezeichnet im verfassungsrechtlichen Kontext das Vorgehen des Staates, wenn er staatliche Maßnahmen oder Eingriffe -…
Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes garantiert die Meinungsfreiheit, allerdings ist diese nicht schrankenlos. Er lautet: Jeder hat das Recht, seine…
Der Druck der sogenannten Regierungen, die für sich selbst in Anspruch nehmen "#UnsereDemokratie" zu "verteidigen", nimmt stetig zu und wird…
Der Digitale Service Act (DSA) ist der Zensurhebel in der Europäischen Union. Ein Hebel, der insbesondere in den nächsten Wochen…
Aktuell findet wieder das Treffen des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos statt, wo Politiker, Multimilliardäre und andere in ihren Privatjets einfliegen,…