DSA

Gesellschaft: Gewollte Spaltung und False Flag-Attentate

Spaltung. Spaltung von Familien, Spaltung von Gesellschaften. Spaltung entlang Meinungen. Spaltung entlang von Ideologien. Kein Machtinstrument ist so wirkmächtig und…

24. September 2025

„Umweg Kinderschutz“: Um was es beim Thema „Altersgrenze für die Nutzung von Social-Media“ wirklich geht

Gerade überschlagen sich Politik und "Forschung", wenn es um den Zugang zu sozialen Medien geht. Sowohl eine Leopoldina (ab 14…

15. August 2025

Staatliche Zensur: Flucht ins Privatrecht

Der Begriff "Flucht ins Privatrecht" bezeichnet im verfassungsrechtlichen Kontext das Vorgehen des Staates, wenn er staatliche Maßnahmen oder Eingriffe -…

4. August 2025

Systemfrage: Der Koalitionsvertrag und Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes

Im gestrigen Artikel Koalitionsvertrag: Eine etwas andere Betrachtung habe ich versucht eine kritische Perspektive auf den Koalitionsvertrag der neuen schwarz-roten…

15. April 2025

Zensur: Die nächste Runde – „Private Meldestellen“ und „Trusted Flagger“

Zitat 1: (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten…

8. Oktober 2024

Desinformation und „Bürgerräte“: Der Griff der Regierungen nach der medialen Deutungshoheit oder Wenn Regierungen bestimmen wollen, was Fake News sind

Die gewollte Verquickung von Hochleistungspresse und Politkaste, die beide jene Agenden vorantreiben, die ihre Auftraggeber vorgeben, ist aller spätestens seit…

24. September 2024