DSA

Digitale ID und Internet: Sie werden alle Schlupflöcher schließen

Ein immer übergriffiger werdendes "Regierungsgebilde", sei es nun der EU-Moloch in Brüssel oder die jeweiligen Landesregierungen, zeigt uns, dass das…

30. Januar 2026

Gesellschaft: Gewollte Spaltung und False Flag-Attentate

Spaltung. Spaltung von Familien, Spaltung von Gesellschaften. Spaltung entlang Meinungen. Spaltung entlang von Ideologien. Kein Machtinstrument ist so wirkmächtig und…

24. September 2025

„Umweg Kinderschutz“: Um was es beim Thema „Altersgrenze für die Nutzung von Social-Media“ wirklich geht

Gerade überschlagen sich Politik und "Forschung", wenn es um den Zugang zu sozialen Medien geht. Sowohl eine Leopoldina (ab 14…

15. August 2025

Staatliche Zensur: Flucht ins Privatrecht

Der Begriff "Flucht ins Privatrecht" bezeichnet im verfassungsrechtlichen Kontext das Vorgehen des Staates, wenn er staatliche Maßnahmen oder Eingriffe -…

4. August 2025

Systemfrage: Der Koalitionsvertrag und Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes

Im gestrigen Artikel Koalitionsvertrag: Eine etwas andere Betrachtung habe ich versucht eine kritische Perspektive auf den Koalitionsvertrag der neuen schwarz-roten…

15. April 2025

Zensur: Die nächste Runde – „Private Meldestellen“ und „Trusted Flagger“

Zitat 1: (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten…

8. Oktober 2024