Hillary Clinton: Wird Barack Obama die Wahlen wegen den neuen FBI-Untersuchungen verschieben?

Selbst die westliche Hochleistungspresse kann die erneute Untersuchung des FBI bzgl. des Email-Skandals der Präsidenschaftskandidatin Hillary Clinton nicht mehr ignorieren. Am Freitag hat der FBI-Direktor James Comey bekannt gegeben, dass das FBI neue Emails entdeckt hat, die im Bezug zu Clintons Umgang mit geheimen Informationen stehen. Emails, die dem FBI bislang nicht bekannt waren. Das FBI habe diese neuen Emails auf “elektronischen Geräten gefunden, die Clintons Top-Mitarbeiterin Huma Abedin und ihrem Ehemann Anthony Weiner gehören”. Diese Geräte wurden vom FBI beschlagnahmt, da Weiner mit einem 15 Jahre alten Mädchen aus North Carolina Sexnachrichten ausgetauscht hatte. Laut der Washington Post wurden diese Emails (sowohl die Sexmails auch die im Bezug mit Clinton stehenden) auf einem Rechner gefunden, der gemeinsam von Weiner und Abedin genutzt wurde. Es soll sich um Tausende Emails handeln, die bislang dem FBI nicht zugänglich waren, was die Untersuchungen des Emailskandals Clintons anbelangt.

Hillary Clinton – Bildquelle: Wikipedia / United States Department of State

Diese neue Untersuchung, als auch die neu aufgetauchten Emails, haben das Potenzial, dass die in nicht einmal mehr einer Woche anstehenden US-Wahlen ohne Hillary Clinton stattfinden könnten. Soll heißen, dass Clinton noch vor den Wahlen zurücktreten könnte. Ein Rücktritt Clintons würde die Demokraten ohne Kandidaten dastehen lassen, so dass spekuliert wird, ob Barack Obama die Wahlen verschiebt oder gar ganz aussetzt bis ein neuer Kandidat der Demokraten gefunden wurde. Dass es neben Trump und Clinton noch 28 Kandidaten von anderen Parteien gibt, scheint die Scheindemokratie in den USA dabei gar nicht zu interessieren.

Bislang wissen wir noch nicht, was in den Emails steht. Aber wir wissen, das Huma Abedin Clintons engste Mitarbeitern – ja Vertraute – war. Wir wissen auch, dass das FBI eine Wiederaufnahme nicht duchführen würde, hätte es nicht etwas in der Hand, das mehrt als nur ein Türöffner ist:

Wir wissen nicht noch nicht was das bedeutet, außer dass es eine echte Bombe ist. Und es ist undenkbar, dass der Direktor des FBI diese Sache leichtfertig tun würde, dass er diesen Brief an den Kongress der Vereinigten Staaten weiterleiten würde, in dem er sagt, dass es noch mehr Informationen über die klassifizierten Emails gibt und die Aufmerksamkeit des Kongresses darauf lenkt, außer es war etwas, das eine ernsthafte Untersuchung erfordert. Das ist es, wo wir gerade stehen…

Ist es eine Gewissheit, dass wir vor der Wahl nichts genaueres erfahren werden? Ich bin nicht sicher, dass es gewiss ist, dass wir vor der Wahl nichts genaueres erfahren werden.

Eine Sache ist, dass es möglich ist, dass Hillary Clinton auf eigene Initiative hin mit dem FBI sprechen und alles herausfinden möchte, was sie kann, und ob sie das amerikanische Volk wissen lassen will, was sie über das was vorgeht denkt oder weiß. Die Leute müssen es von ihr hören…
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(We don’t know what this means yet except that it’s a real bombshell. And it is unthinkable that the Director of the FBI would take this action lightly, that he would put this letter forth to the Congress of the United States saying there is more information out there about classified e-mails and call it to the attention of congress unless it was something requiring serious investigation. So that’s where we are…

Is it a certainty that we won’t learn before the election? I’m not sure it’s a certainty we won’t learn before the election.

One thing is, it’s possible that Hillary Clinton might want to on her own initiative talk to the FBI and find out what she can, and if she chooses to let the American people know what she thinks or knows is going on. People need to hear from her…)

Wenn das FBI nichts gefunden hat, was man in die Kategorie “Bombe” einordnen kann, warum sollte das FBI kurz vor den Wahlen die Untersuchungen wieder aufnehmen?

Die Tausenden Emails werden das FBI für eine sehr lange Zeit beschäftigen und Obama hat zahlreiche Möglichkeiten die Untersuchungen zu torpedieren, zu verzögern oder gar einstellen zu lassen. Die Unterstützer Trumps sollten sich also nicht zu früh freuen.

Barack Obama – Bildquelle: Wikipedia / Official White House Photo by Pete Souza

Sollte Clinton wirklich durch die neuen Untersuchungen gezwungen sein aus dem Rennen zum US-Präsidenten auszusteigen, müssen die Demokraten einen neuen Kandidaten küren. Eine Kür, die natürlich Zeit braucht:

Wenn Clinton aussteigen würde, würden die Mitglieder des Democratic National Committee zusammen kommen, um über einen Ersatz abzustimmen. Die DNC-Mitglieder fungierten als Superdelegates während der diesjährigen Vorwahl und unterstützten mit überwältigender Mehrheit Clinton gegen den für Ärger sorgenden sozialistischen Senator Bernie Sanders aus Vermont.

Der DNC-Sprecher Mark Paustenbach sagt, dass es derzeit 445 Ausschussmitglieder gibt – eine Zahl, die sich im Laufe der Zeit ändert und sich aus der Satzung der Gruppe ableitet, die bestimmten Amtsinhabern und Parteiführern die Mitgliedschaft gewährt und 200 Plätze zur Auswahl durch die Staaten bereitstellt sowie 75 optionale Plätze, die von den DNC-Mitglieder bestimmt werden können.

Aber die Partei-Regeln für den Ersatz eines Präsidentschaftskandidaten geben nur an, dass eine Mehrheit der Mitglieder auf einer besonderen Sitzung, einberufen durch den Ausschussvorsitzenden, anwesend sein müssen. Die Sitzung würde den Verfahren folgen, die durch die DNC-Regeln und den Satzungsausschuss bestimmt wurden, und eine Abstimmung durch einen Bevollmöchtigten würde nicht erlaubt sein.
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(If Clinton were to fall off the ticket, Democratic National Committee members would gather to vote on a replacement. DNC members acted as superdelegates during this year’s primary and overwhelmingly backed Clinton over boat-rocking socialist Sen. Bernie Sanders of Vermont.

DNC spokesman Mark Paustenbach says there currently are 445 committee members – a number that changes over time and is guided by the group’s bylaws, which give membership to specific officeholders and party leaders and hold 200 spots for selection by states, along with an optional 75 slots DNC members can choose to fill.

But the party rules for replacing a presidential nominee merely specify that a majority of members must be present at a special meeting called by the committee chairman. The meeting would follow procedures set by the DNC Rules and Bylaws Committee and proxy voting would not be allowed.)

Diese Versammlung kurzfristig einzuberufen, wäre eine wahre Herkulesaufgabe. Sollte Clinton noch diese Woche aussteigen, wäre es fast unmöglich, dass eine solche Versammlung noch vor den US-Wahlen stattfinden könnte. In einem solches Szenario könnte Barack Obama versuchen seine Notstandsbefugnisse einzusetzen. Da eine Wahl nach Ansicht der Regierung nicht “fair” wäre, wenn die Demokraten keinen neuen Kandidaten haben, könnte er die Wahlen aussetzen oder verschieben. Sicherlich wird dann eine Diskussion losgehen, ob ein solches Vorgehen legal ist oder nicht. Aber Obama hat sich auch in der Vergangenheit nicht von der US-Verfassung abbringen lassen, bestimmte Dinge zu tun.

Die Wahrscheinlichkeit mag nicht groß sein, dass Clinton aus dem Rennen ausscheidet und noch geringer dass Obama wirklich zu diesem Schritt greifen würde, aber dieses Wahljahr in den USA hat bereits so viele Verrücktheiten mit sich gebracht, dass alles vorstellbar ist.

Quellen:
Will Barack Obama Delay Or Suspend The Election If Hillary Is Forced Out By The New FBI Email Investigation?
Apostate Evangelicals Are Poised To Become The Deciding Factor In A Hillary Clinton Election Victory
BREAKING: US official: Newly discovered emails related to Clinton investigation did not come from her private server.
Computer seized in Weiner probe prompts FBI to take new steps in Clinton email inquiry
Comey notified Congress of email probe despite DOJ concerns
Bernstein: FBI Would Not Reopen Case Unless New Evidence Was “A Real Bombshell”
If Donald Trump Wins The Election, It Will Be The Biggest Miracle In U.S. Political History
A Candidate’s Death Could Delay or Eliminate the Presidential Election
Emergency Powers Give Barack Obama Authority Over Just About Everything During A Major National Crisis