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Jahresarchiv: 2013

Iran: Einigung im Atomstreit – Wie lange hält der Frieden?

Zehn Tage nachdem in Genf die Vereinbarung zum iranischen Atomprogramm unterzeichnet wurde, scheint es so zu sein, als würde – zumindestens vorerst – die Einigung ohne weiteres Störfeuer durch den mehrheitlich pro-israelischen US-Kongress umgesetzt werden können. Obwohl Republikaner und auch einige Demokraten Bedenken gegenüber der Vereinbarung zwischen Teheran und den...

Ukraine: West gegen Ost

Europäische Politiker und die ukrainische Opposition versuchen gerade alles, um eine zweite orangene Revolution in Kiew loszutreten. Während die EU-Kraten der demokratisch gewählten ukrainischen Regierung vorwerfen sich zu sehr an Russland anzulehnen und offen die Demonstrationen befürworten, versammelt die vermeintliche Opposition Menschen aus der ganzen Ukraine, den baltischen Staaten und...

SPD: Von der Volkspartei zum Steigbügelhalter

Was waren das noch für Zeiten als die SPD Wahlergebnisse von 45,8% (Bundestagswahl 1972) oder in jüngerer Vergangheit von 40,9% (BTW 1998) einfuhr. Inzwischen hat sich die Zustimmung zu einer sozialdemokratischen Politik, wie sie von der SPD vertreten wird, nahezu halbiert. Bei der letzten Bundestagswahl kam die SPD nur noch...

Große Koalition: Die Medien und die fabrizierte Zustimmung

Aus allen Rohren werden seit Bekanntgabe der Einigung zu einer großen Koalition die SPD-Mitglieder auf das abzugebende Votum eingestimmt. So auch das immer noch in Deutschland wichtige Kontrollorgan der Tagesschau, die in ihrem Bericht aus Berlin per Umfrage festgestellt hat: Die SPD-Wähler wollen ein “Ja” Eine Mehrheit der Deutschen will,...

Große Koalition: Wie entscheidet sich die SPD-Basis?

Sigmar Gabriel und Andrea Nahles, die beiden Politdarsteller an der SPD-Parteispitze, sind seit gestern abend auf Werbetour um den Koalitionsvertrag und damit die Große Koalition (GroKo) der SPD-Basis schmackhaft zu machen. Schließlich habe man nach Ansicht von Siggi und Andrea der CDUCSU einiges an Kompromissen abgerungen: Es stehen viele Dinge...

Große Koalition: Der Ausverkauf Deutschlands beginnt

Mit großem Tamtam haben die Granden von CDU, CSU und SPD gestern die Einigung auf einen Koalitionsvertrag der Öffentlichkeit vorgestellt. Jeder durfte sich dabei über eine Kleinigkeit freuen: Der Horst bekam seine PKW-Maut für Ausländer, der Sigmar seinen 8,50€ Mindestlohn und unsere Angela bekam endlich die Option auf die totale...

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