Kurz eingeworfen: Griechisches Parlament stimmt für weitere Austeritätsmaßnahmen und damit gegen das eigene VolkLesezeit: unter 1 Minute

Kurz eingeworfen – Bildquelle: Wikipedia / 4028mdk09

War das letztwöchige Referendum Kalkül? Ein Pseudoversuch so etwas wie Demokratie, Mitbestimmung und Volkeswillen “einzufangen”?

Nimmt man die Ja-Entscheidung des griechischen Parlaments zum neuen Sparplan/zu den neuen Austeritätsmaßnahmen als Basis für eine Antwort, kann die Frage nur mit einem großen JA beantwortet werden.

Denn anscheinend ist das Demokratieverständnis unserer Politdarsteller (unabhängig jetzt von Griechenland) eher so zu definieren:

Wir stimmen in unseren Parlamenten solange ab, bis die Wurst in die Pelle passt. Sprich: Wir stimmen in unseren Parlamenten solange ab, bis wir das gewünsche Ergebnis bekommen haben.

Alexis Tsipras reiht sich – ob nun unter Druck, Einsicht oder was auch immer – in die Reihe der Politiker ein, die ein prägnantes Wahlversprechen abgeben, nur deshalb dann gewählt werden und im Anschluss genau das Gegenteil dessen tun, was sie zuvor versprochen haben. Und die Völker schlucken in der Regel das Ganze anstandslos. Quasi nach dem Resignationsmotto: Wir haben mit unserer Wahl ja gezeigt, was wir woll(t)en, mehr können wir wohl nicht machen. Die normative Kraft des Faktischen.

Neben der EU dürften auch die USA mit diesem Ja sehr zufrieden sein, denn sie verlieren damit nicht ihren östlichen Flugzeugträger…

Quelle:
Griechisches Parlament gibt Tsipras grünes Licht