Hinweis auf die Online-Petition “Volle Souveränität für Deutschland: Verfassung, Friedensverträge und Abzug aller Atomwaffen”Lesezeit: unter 1 Minute

Online-Petition – Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt openPetition Deutschland

Hier nur der kurze Hinweis auf die Online-Petition “Volle Souveränität für Deutschland: Verfassung, Friedensverträge und Abzug aller Atomwaffen” von Peter Haisenko/anderweltonline.com:

Die demokratisch gewählte Regierung der Bundesrepublik Deutschland wird alle erforderlichen Maßnahmen in Gang setzen, damit das deutsche Volk seine volle Souveränität im Sinne des Völkerrechts erhält. Zu den wichtigsten Maßnahmen gehören:

1. Ablösung des Provisoriums Grundgesetze durch eine „von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossenen“ Verfassung (vgl. GG, Art. 146).
2. Abschluss von Friedensverträgen mit den vier Siegermächten des Zweiten Weltkriegs.
3. Schließung der US-Militärbasen in Deutschland und Abzug aller Atomwaffen vom Territorium der Bundesrepublik Deutschland.

Begründung:
70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und 25 Jahre nach Herstellung der deutschen Einheit ist es nicht akzeptabel, das die deutsche Regierung völkerrechtlich gesehen noch immer nichts anderes ist, als ein Verwaltungsgremium für einen Wirtschaftsraum. Die innerhalb der im Zuge der deutschen Einheit definierten Grenzen lebenden Deutschen haben das Recht, künftig eine Regierung zu wählen, die in allen Angelegenheiten der Staatsführung frei und souverän agieren kann.

Zum weiteren Text und zur Abstimmung, geht’s hier entlang.